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OLG Düsseldorf (I-2 U 67/95) | Datum: 27.05.2004
Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf das Teilurteil des Senats vom 21. November 2002 Bezug genommen. Durch dieses Teilurteil hat der Senat die Berufung des Klägers gegen das am 8. Juni [...]
OLG Hamm (3 U 168/03) | Datum: 04.02.2004
I. Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr im Rhein-Ruhr-Zentrum in Mühlheim). Daraufhin nahm sie am 9.12.2001 in Köln an einer Ausscheidungswahl zur [...]
OLG Hamm (3 U 211/99) | Datum: 20.09.2000
Die Parteien streiten um die Veröffentlichung eines Buches mit dem Titel 'Pestalozzis Erben'. Die Kläger zu 1) und 2) waren Lehrer am städtischen Gymnasium Oerlinghausen, dessen Leiter der Beklagte zu 1) ist. Die [...]
BGH (VI ZR 38/03) | Datum: 09.12.2003
Die Beklagte hat in der von ihr verlegten Tageszeitung 'Bild' auf der Titelseite der Ausgabe vom 22. September 2000 sowie auf Seite 4 über ein Interview mit dem bekannten Unterhaltungskünstler Udo Jürgens in dem [...]
LAG Berlin-Brandenburg (2 Sa 1565/17) | Datum: 13.04.2018
1. Auf die Berufung des Klägers wird unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Berlin vom 27.09.2017 - 56 Ca 2614/17 - festgestellt, dass zwischen den Parteien ein unbefristetes Arbeitsverhältnis als Kameramann [...]
OLG Hamburg (3 U 60/93) | Datum: 25.07.1996
Der Wert des Streitgegenstandes wird für diese Berufungsinstanz auf zunächst 370.000.- DM und nach der teilweisen Erledigungserklärung auf 330.000.- DM zuzüglich der bis dahin entstandenen, die Erledigungserklärung [...]
OLG München (18 U 1491/19 Pre) | Datum: 07.01.2020
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 22.02.2019, Az.: 26 O 5492/18, 1. in den Ziffern 1, 2, 3 und 6 unter Abweisung der den Aussprüchen korrespondierenden Klageanträge zu [...]
BGH (VI ZR 332/94) | Datum: 05.12.1995
Die Klägerin, Caroline von Monaco, verlangt von der Beklagten, in deren Verlag u.a. die Wochenzeitschriften 'frau aktuell' und 'NEUE WELT' erscheinen, die Veröffentlichung einer Richtigstellung und Zahlung einer [...]
OLG Karlsruhe (14 U 105/88) | Datum: 18.08.1989
(abgekürzt gem. § 543 Abs. 1 ZPO ) Der Kläger begehrt vom beklagten Verlag, der Herausgeber der Illustrierten ... ist, Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen einer Verletzung des Rechts am eigenen Bild. Im Heft ... vom [...]
BVerfG (1 BvR 743/86) | Datum: 11.10.1988
A. Die Verfahren betreffen die Vergütungsfreiheit der öffentlichen Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in bestimmten Fällen. I. Der Urheber eines durch das Urheberrechtsgesetz geschützten Werkes hat [...]