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Gericht: OLG Hamm Fundstelle: lölö

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Es reicht nicht aus, wenn in den Urteilsgründen mitgeteilt wird, daß die Feststellungen insbesondere zu der Zeitdauer seit Aufleuchten des Rotlichts auf den Fotos der automatischen Rotlichtkamera beruhen. Erforderlich sind weiterhin Angaben dazu, ob das Uhrwerk der Rotlichtüberwachungsanlage gem. § 2 Abs. 2 EichG geeicht war (KG, NZV 1992, 251; OLG Hamm, NZV 1993, 361). Denn war das Uhrwerk der Rotlichtkamera nicht geeicht, ist ggf. ein Sicherheitsabschlag von dem von der Rotlichtkamera hier ermittelten Wert von 1,4 Sekunden zu machen.

OLG Hamm (3 Ss OWi 490/93) | Datum: 11.05.1993

NZV 1993, 492 VRS 84, 375 lölö [...]

Der Fahrlehrer erteilt nicht gleichzeitig zwei Schülern praktischen Fahrunterricht, wenn er während der Ausbildung eines Motorradfahrers einem anderen Schüler ein Motorrad, für das dieser schon eine Fahrerlaubnis besitzt, überläßt, ohne ihn zu beobachten.

OLG Hamm (1 Ss OWi 33/93) | Datum: 15.04.1993

NZV 1993, 492 VRS 84, 397 lölö [...]

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