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Anrechnung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente auf die Übergangsleistung aus der gesetzlichen Unfallversicherung

BSG (B 2 U 15/11 R) | Datum: 18.09.2012

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 25. Mai 2011 abgeändert: Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 17. Juli 2007 und die Höchstwertfestsetzung des Rechts auf [...]

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei drogenbedingter Fahruntüchtigkeit

BSG (B 2 U 23/05 R) | Datum: 30.01.2007

I. Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall. Der im Jahr 1975 geborene Kläger erlitt am 26. Oktober 1999 gegen 22.50 Uhr auf dem Heimweg von der Spätschicht einen Unfall. Er kam mit [...]

Anspruch auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz Anerkennung einer besonderen beruflichen Betroffenheit sowie Gewährung eines Berufsschadensausgleiches Keine Berücksichtigung einer privaten Unfallrente als Einkommen

BSG (B 9 V 1/20 R) | Datum: 10.06.2021

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 9. Dezember 2019 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten der Klägerin für das Revisionsverfahren. [...]

Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung Anforderungen an das Vorliegen eines zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignisses – hier im Falle eines Kollabierens nach einem intensiven Gespräch mit einem Vorgesetzten

BSG (B 2 U 15/19 R) | Datum: 06.05.2021

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2019 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII Angewiesensein auf ein Kfz Sinn und Zweck der Eingliederungshilfe Individueller und personenzentrierter Maßstab

BSG (B 8 SO 9/17 R) | Datum: 28.08.2018

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen Anforderungen an die Wirksamkeit eines im Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung geschlossenen Vergleichs Wahrung der erforderlichen Schriftform der Vergleichsvereinbarung durch die Protokollierung des Anhörungstermins vor dem Beschwerdeausschuss

BSG (B 6 KA 7/20 R) | Datum: 26.05.2021

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 12. Februar 2020 aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 3. April 2017 wird [...]

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