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Gericht: OLG Bamberg Fundstelle: StV

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Bußgeldrechtliche Ahndung einer Drogenfahrt aufgrund bestimmungsgemäßer Einnahme eines verschriebenen Arzneimittels

OLG Bamberg (2 Ss OWi 1607/18) | Datum: 02.01.2019

Das AG verurteilte den einschlägig vorgeahndeten Betr. wegen einer fahrlässigen Drogenfahrt (Tatzeit: 15.12.2017; festgestellte THC-Konzentration: 11 ng/ml) gem. § 24a II, III StVG zu einer Geldbuße von 1.000 EUR und [...]

Anforderungen an die Rüge verweigerter und nicht protokollierter Beweisantragstellung

OLG Bamberg (2 Ss OWi 199/13) | Datum: 19.03.2013

Das AG verurteilte den Betr. am 08.10.2012 wegen einer fahrlässigen innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung um 35 km/h (Tatzeit: 21.06.2012) zu einer Geldbuße und verhängte gegen ihn ein Fahrverbot nach Maßgabe [...]

Rechtsbeschwerde; Sachrüge; Bußgeldbescheid; Geldbuße; Bußgeld; Fahrverbot; Regelfahrverbot; Einspruch; Einspruchseinlegung; Einspruchsbeschränkung; Rücknahme; Teilrücknahme; Einspruchsrücknahme; Rechtsfolgen; Schuldspruch; Rechtsfolgenausspruch; Hauptverhandlung; Verteidiger; Wahlverteidiger; Vollmacht; Untervollmacht; Vollmachtsurkunde; Terminsvollmacht; Hauptbevollmächtigter; Unterbevollmächtigter; Ermächtigung; Anfechtungsumfang; Beschränkungsumfang; Abstand; Mindestabstand; Abstandsverstoß; Feststellungen; Rechtskraft; Teilrechtskraft; Nachweis; Ermittlungen

OLG Bamberg (3 Ss OWi 330/18) | Datum: 03.04.2018

I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts vom 11.12.2017 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

Anordnung der Blutentnahme durch Polizeibeamte und Verwertungsverbot; Gefahr im Verzug bei Fehlen eines richterlichen Bereitschaftsdienstes

OLG Bamberg (2 Ss OWi 1283/09) | Datum: 20.11.2009

I. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Miesbach vom 14. August 2009 wird als unbegründet verworfen. II. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Die Nachprüfung [...]

Anforderungen an die Urteilsgründe bei Identifizierung des Betroffenen im Wege eines anthropologischen Identitätsgutachtens

OLG Bamberg (3 Ss OWi 378/10) | Datum: 06.04.2010

I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Amberg vom 14. Dezember 2009 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht Amberg [...]

Zeitliche Grenzen der Ablehnung des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

OLG Bamberg (2 Ss OWi 1419/18) | Datum: 18.10.2018

Das AG verurteilte den Betr. am 18.05.2018 wegen tatmehrheitlich begangener Drogenfahrten in 2 Fällen (§ 24 a II, III StVG i.V.m. § 20 OWiG ) zu 2 Geldbußen von jeweils 500 € und ordnete gegen den Betr. ein [...]

Anforderungen an die Feststellungen bedingten Vorsatzes bei einer Trunkenheitsfahrt

OLG Bamberg (2 Ss OWi 1379/18) | Datum: 23.10.2018

Das AG verurteilte den bisher unbelasteten Betr. wegen vorsätzlichen Führens eines Kfz im Straßenverkehr mit einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer Atemalkoholkonzentration (AAK) von mehr als 0,25 mg/l geführt hat, [...]

Vorsätzliches Fahren trotz eines Fahrverbots und Körperverletzung unter Einsatz eines Kraftfahrzeugs Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen Anforderungen an die Strafzumessungserwägungen bei Festsetzung von Einzelfreiheitsstrafen unter sechs Monaten

OLG Bamberg (3 OLG 8 Ss 140/14) | Datum: 17.12.2014

I. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts vom 28. Juli 2014 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Soweit der Angeklagte wegen fahrlässiger Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung [...]

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