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Entscheidung über ADHS-Medikation (Methylphenidat) als Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind im Bereich der Gesundheitssorge; Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf die Mutter

OLG Karlsruhe (20 UF 85/24) | Datum: 31.07.2024

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bruchsal vom 10.05.2024, Az. 2 F 391/24, wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der [...]

Voraussetzungen familiengerichtlicher Maßnahmen gemäß §§ 1666, 1666a BGB

OLG Frankfurt/Main (4 UF 201/21) | Datum: 31.01.2022

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Von der Erhebung von Gerichtskosten und von der Anordnung einer Erstattung außergerichtlicher Kosten wird für das Beschwerdeverfahren abgesehen. Der Verfahrenswert für den zweiten [...]

Wirksamkeit der gerichtlichen Auflage, Maßnahmen der Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen Wirksamkeit einer Anordnung betreffend die Nutzung von Medien und eines Smartphones durch ein 9-jähriges Kind

OLG Frankfurt/Main (2 UF 41/18) | Datum: 15.06.2018

Auf die Beschwerde des Antragsgegners und die Anschlussbeschwerden der Antragstellerin und des Verfahrensbeistands wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Hersfeld vom 10.1.2018 abgeändert. Es [...]

Schadensersatzansprüche des umgangsberechtigten Kindesvaters wegen Verletzung einer vergleichsweise getroffenen Ferienumgangsregelung durch die Kindesmutter

OLG Bremen (4 U 61/17) | Datum: 24.11.2017

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremerhaven vom 4.4.2017 dahingehend abgeändert, dass die Antragsgegnerin an den Antragsteller 711,38 € nebst Zinsen [...]

Rechtsfolgen des Verlustes der rechtlichen Vaterschaft durch den leiblichen Vater hinsichtlich seines Auskunftsrechts

OLG Hamm (13 WF 148/17) | Datum: 31.08.2017

I. Der Kindesmutter wird unter Beiordnung der Rechtsanwälte N Partnerschaft von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten mbB zur Abwehr der Beschwerde Verfahrenskostenhilfe bewilligt. II. Der Antragsteller wird darauf [...]

Anforderungen an die Feststellungen bei Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung durch rechtswidrige Beschneidung eines Kindes

OLG Hamm (5 RVs 125/17) | Datum: 21.11.2017

Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das angefochtene Urteil im Rechtsfolgenausspruch mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und [...]

Nebenkostenabrechnung; Guthaben; Minderjährigenhaftungsbeschränkung; Minderung der Aufwendungen für Unterkunft; kopfanteilig; Betriebskostenabrechnung; Betriebskostenguthaben

LSG Sachsen-Anhalt (L 5 AS 261/15) | Datum: 02.03.2017

Auf die Berufung der Klägerin zu 3. wird das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 13. März 2015 abgeändert. Der Erstattungsbescheid vom 27. Februar 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24. April 2013 [...]

Rechtmäßigkeit einer Umgangsregelung

OLG Karlsruhe (18 UF 166/17) | Datum: 24.10.2017

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 29.05.2017 wird zurückgewiesen. 2. Auf die Anschlussbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des [...]

Entscheidung über das Sorgerecht nach einer sogenannten vertraulichen Geburt

OLG Köln (27 UF 56/18) | Datum: 04.06.2018

1. Die Beschwerde des Verfahrensbeistands gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 23.01.2018 - 410 F 309/17 - wird zurückgewiesen. 2. Kosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht erhoben, [...]

Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung der Eltern im kinderschutzrechtlichen Verfahren Erforderlichkeit der Anhörung des Kindes im Beschwerdeverfahren bezüglich eines kinderschutzrechtlichen Verfahrens Rechtsfolgen des Entfallens der internationale Zuständigkeit im Beschwerdeverfahren im kinderschutzrechtlichen Verfahren

OLG Karlsruhe (18 UF 233/22) | Datum: 27.07.2023

1. Die Beschwerde der Eltern gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Überlingen vom 14.11.2022 ( 1 F 52/22) wird zurückgewiesen. 2. Die Eltern tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der [...]

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