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Gericht: OLG Thüringen Fundstelle: DRsp III(336)292Nr. (Ls)

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1. Ein vorsätzliches Nichtbeachten des Rot-Lichtes beinhaltet nicht zwangsläufig ein vorsätzliches Nichtbeachten der Vorfahrt. Dies setzt vielmehr voraus, daß ein Angeklagter weiß oder zumindest billigend in Kauf nimmt (z.B. bei Unübersichtlichkeit), daß er andere Verkehrsteilnehmer in ihrem Vorfahrtsrecht beeinträchtigt. 2. Liegt nur ein fahrlässiger Verkehrsverstoß vor, so sind erhöhte Anforderungen an die Feststellungen eines grob verkehrswidrigen und rücksichtslosen Verhaltens im Sinne des § 315 c Abs. 2 1. Halbsatz StGB zu stellen. 3. Ein Angeklagter, der im Großstadtverkehr eine bereits auf 'Rot' stehende Ampel überfahren und damit zwangsläufig den aus den Querstraßen kommenden Verkehr erheblich gefährdet hat, begeht in der Regel eine grobe Verkehrswidrigkeit. Bei einem fahrlässigen Vorfahrtsverstoß begnügt dies allein aber nicht, um Rücksichtslosigkeit als erfüllt anzusehen.

OLG Thüringen (1 Ss 215/94) | Datum: 25.01.1995

I. Das Amtsgericht Gera hat den Angeklagten am 08.11.1993 wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs gemäß § 315 c Abs. 1 Ziff. 2 a, Abs. 2 Ziff. 1 StGB zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 120,- DM [...]

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