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Gericht: OVG Schleswig-Holstein Fundstelle: ZfS

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1. Angesichts der Gefährlichkeit der Teilnahme alkoholbedingt fahruntüchtiger Kraftfahrer am öffentlichen Straßenverkehr, muß von fehlender Eignung jedenfalls dann ausgegangen werden, wenn die individuelle Rückfallwahrscheinlichkeit des Betroffenen deutlich höher liegt, als die eines Kraftfahrers bislang noch nicht mit einer Trunkenheitsfahrt aufgefallen ist. 2. Die Prognose ist aufgrund einer umfassenden Würdigung der Gesamtpersönlichkeit des einzelnen Betroffenen unter Berücksichtigung seiner individuellen Verhältnisse zu erstellen, was nicht ausschließt, bei der Eignungsbeurteilung eine in Prozentzahlen wiedergegebene individuelle Rückfallwahrscheinlichkeit zu berücksichtigen. 3. Die statistische Rückfallwahrscheinlichkeit reicht indessen nicht aus, die Eignung zum Führen von Kfz zu verneinen. Es bedarf vielmehr einer individuellen Prognose. 4. Ein Betroffener, bei dem angesichts der Höhe der Blutalkoholkonzentration anläßlich einer Trunkenheitsfahrt in der Vergangenheit von einer pathologischen Alkoholgewöhnung auszugehen ist, muß ein realistisches und selbstkritisches Problembewußtsein hinsichtlich seines früheren Alkoholmißbrauchs aufweisen. Er muß auf dem Hintergrund einer realistischen und selbstkritischen Analyse glaubhaft zu einem Abstinenzentschluß gekommen und in der Lage sein, diesen Entschluß auch zu realisieren. Er kann die Eignung zum Führen von Kfz nur dann wiedergewinnen, wenn sich bei ihm ein grundlegender Wandel in seiner Einstellung zum Alkohol überhaupt und nicht nur zu dem Komplex Alkohol im Straßenverkehr vollzieht.

OVG Schleswig-Holstein (4 L 238/91) | Datum: 07.04.1992

Vgl. OVG NW, ZfS 1992, 251, m. w. N., Stephan, Naturwissenschaftliche psychologische Verkehrsprognose und Wagniswürdigung in der Eignungsbeurteilung, DAR 1992, 1. ZfS 1992, 286 [...]

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