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Gericht: OLG Zweibrücken Fundstelle: NStE Nr.zu § StGB

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1. Die Weisung, Drogenkonsum zu unterlassen und sich zur Überprüfung einem Urintest zu unterziehen, ist nur dann zulässig, wenn sie zur Resozialisierung erforderlich oder dienlich ist. 2. Ein einmaliger Verstoß gegen eine derartige Weisung (hier: Rauchen einer Haschischzigarette) kann ohne nähere Begründung nicht als 'gröblich' eingestuft werden, da eine solche Annahme darauf hinausliefe, jeden Verstoß gegen die Weisung als 'gröblich' einzustufen, was Wortlaut und Sinn der gesetzlichen Regelung widerspräche.

OLG Zweibrücken (1 Ws 657/90) | Datum: 07.02.1991

Nachdem das Landgericht den Beschwerdeführer am 18. Juni 1990 wegen Handelns mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 8 Monaten verurteilt und die Aussetzung dieser Strafe zur Bewährung angeordnet [...]

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