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Gericht: OLG Zweibrücken Fundstelle: DRsp II(286)235b

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Schutzwürdiges Vertrauen des Wartepflichtigen darauf, daß der vorfahrtberechtigte Verkehrsteilnehmer, der eine Straße mit abknickender Vorfahrt (Zusatzschild zu Zeichen 306) verlassen will, das richtige Blinkzeichen gesetzt hat (Rechtsprechungsänderung). Die Zeugin F. befuhr die Stadtgartenstraße, die, aus der Fahrtrichtung der Zeugin betrachtet, in einem Linksbogen als »abknickende Vorfahrtstraße» in die Mannheimer Straße weitergeführt wird. Die Stadtgartenstraße setzt sich geradeaus in der Straße In den Neugärten fort, während von rechts die Weimarer Straße einmündet. Die Zeugin, die geradeaus weiterfahren wollte, betätigte den rechten Fahrtrichtungsanzeiger ihres Pkw, weil sie einem ihr nachfolgenden Motorradfahrer anzeigen wollte, daß sie die Vorfahrtstraße verlassen und geradeaus weiterfahren werde, ohne ihre Fahrt zu verlangsamen. Der Betroff., der sich der Kreuzung auf der Weimarer Straße genähert hatte und auf der Stadtgartenstraße weiterfahren wollte, schloß aus den Blinkzeichen auf die Absicht der Zeugin, in die Weimarer Straße einzubiegen und setzte deshalb die Fahrt fort. Es kam zum Zusammenstoß mit der geradeaus fahrenden Zeugin.

OLG Zweibrücken (1 Ss 159/90) | Datum: 06.07.1990

DAR 1991, 68 DRsp II(286)235b VRS 80, 48 [...]

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