Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Aktuelle Suchergebnisse 71 - 77 von 77 .
Sortieren nach   

Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung Anforderungen an das Vorliegen eines zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignisses – hier im Falle eines Kollabierens nach einem intensiven Gespräch mit einem Vorgesetzten

BSG (B 2 U 15/19 R) | Datum: 06.05.2021

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2019 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

Zeitpunkt des in § 116 Abs. 1 SGB X normierten Anspruchsübergangs bei aufgrund eines Sozialversicherungsverhältnisses erbrachten Sozialleistungen; Anspruch eines Sozialversicherungsträgers aus übergegangenen Recht nach Schädigung eines Versicherten auf Grund eines Verkehrsunfalls

BGH (VI ZR 329/10) | Datum: 24.04.2012

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 22. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 8. November 2010 aufgehoben, soweit zu ihrem Nachteil erkannt worden ist. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil [...]

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende Keine Berücksichtigung der Auszahlung einer Kapitallebensversicherung als Einkommen

BSG (B 14 AS 51/15 R) | Datum: 10.08.2016

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Juli 2015 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des Urteils des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 23. [...]

Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII als Zuschuss statt als Darlehen Anforderungen an die Verwertbarkeit einer privaten Rentenversicherung als Vermögen innerhalb eines angemessenen Zeitraums

BSG (B 8 SO 4/20 R) | Datum: 02.09.2021

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 12. März 2020 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im Streit sind [...]

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Keine Erbringung von Leistungen der Hilfe zur Krankheit bei der Übernahme von Krankenbehandlungskosten im Rahmen der sog. Quasiversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung

BSG (B 8 SO 15/18 R) | Datum: 05.09.2019

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 23. August 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die [...]

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Höhe des Zuschusses zu Versicherungsbeiträgen einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung

BSG (B 14 AS 11/12 R) | Datum: 16.10.2012

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Januar 2012 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII Angewiesensein auf ein Kfz Sinn und Zweck der Eingliederungshilfe Individueller und personenzentrierter Maßstab

BSG (B 8 SO 9/17 R) | Datum: 28.08.2018

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]

Aktuelle Suchergebnisse 71 - 77 von 77 .