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Fundstelle: DRsp III(310)15Nr.

Rechtsgebiet

Gericht

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Der Kraftfahrer ist regelmäßig nicht verpflichtet, seine Fahrweise darauf einzustellen, daß hinter einem in Gegenrichtung haltenden oder gerade anfahrenden Bus hervor Fußgänger unachtsam die Fahrbahn zu überqueren suchen. Er braucht sich grundsätzlich nur darauf einzurichten, daß Fußgänger hinter einem solchen Bus lediglich einige Schritte unachtsam auf die Fahrbahn treten, um sich einen Überblick über den Verkehr zu verschaffen.

BGH (4 StR 49/59) | Datum: 27.05.1959

BGHSt 13, 169 DAR 1959, 248 DRsp I(145)67Nr. 585 DRsp III(310)15Nr. 28 MDR 1959, 857 NJW 1959, 1547 VRS 17, 233 [...]

Wer an einer übersichtlichen Straßenkreuzung überholt, braucht nicht allgemein damit zu rechnen, daß der überholte Verkehrsteilnehmer plötzlich nach links einbiegt. Auch wenn eine Übertretung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 StVO vorliegt, so rechtfertigt dies für sich allein noch nicht den Schluß, daß der Unfall vorhersehbar gewesen sei. Die Voraussehbarkeit ist vielmehr davon abhängig, ob bestimmte Anzeichen für die beabsichtigte Richtungsänderung des überholten Verkehrsteilnehmers vorlagen. Ein Kraftfahrer, der an einer unübersichtlichen Straßenkreuzung Fahrradfahrer überholt, muß nicht allgemein damit rechnen, daß die Überholten plötzlich nach links einbiegen.

BGH (3 StR 894/52) | Datum: 23.04.1953

Hinweis zu B Vgl. auch: BGHSt 4, 47 (Vorfahrtsrecht bei unübersichtlicher Kreuzung). BGHSt 4, 182 DRsp I(145)66Nr. 578 DRsp III(310)15Nr. 26 [...]

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