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BSG (B 2 U 29/97 R) | Datum: 11.08.1998
I Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin wegen der Folgen ihres Unfalls vom 7. Januar 1995 zu entschädigen; umstritten ist insbesondere, ob sie beim Auftanken des für den Weg von und zu ihrer [...]
BSG (B 11 AL 69/02 R) | Datum: 06.03.2003
I Der Rechtsstreit betrifft den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen; der Kläger wendet sich gegen das Ruhen der Leistung vom 11. Januar bis 3. April 2000 und die Minderung der Anspruchsdauer von 960 auf 720 Tage. [...]
BSG (B 2 U 20/03 R) | Datum: 28.04.2004
I Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung und Entschädigung des vom Kläger am 25. Oktober 1999 erlittenen Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall. Der als Einrichter bei der R. GmbH beschäftigte Kläger wohnte zusammen [...]
BSG (B 5 R 21/19 R) | Datum: 17.06.2020
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 29. Oktober 2019 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]
BSG (B 4 AS 9/16 R) | Datum: 24.08.2017
Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 21. Mai 2015 - L 6 AS 532/14 - und des Sozialgerichts Duisburg vom 11. Februar 2014 (S 45 AS 177/13) sowie der Bescheid des Beklagten vom [...]
BSG (B 5 RS 1/16 R) | Datum: 07.12.2017
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 3. Juni 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die Beteiligten [...]
BSG (B 14 AS 40/15 R) | Datum: 19.10.2016
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 23. Juli 2015 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger die Hälfte seiner Kosten für alle Instanzen zu erstatten. Im Übrigen [...]
BSG (B 3 P 3/14 R) | Datum: 25.11.2015
Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 20. Februar 2014 und des Sozialgerichts Braunschweig vom 28. Februar 2012 geändert und die Beklagte verurteilt, an den [...]
BSG (B 8 SO 9/17 R) | Datum: 28.08.2018
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]
BSG (2 RU 4/94) | Datum: 08.12.1994
I. Die Klägerin begehrt Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen der Folgen eines am 5. Juli 1990 auf dem Weg zum Arbeitsamt erlittenen Verkehrsunfalls. Die im Jahre 1939 geborene Klägerin [...]