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Gericht: OLG Dresden Fundstelle: OLG-NL

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1. Bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit müssen allen Verkehrsteilnehmern in den neuen Bundesländern die desolaten Straßenverhältnisse bekannt sein. Daher sind keine hohen Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers zu stellen. 2. Ein Verkehrsteilnehmer muß bei stark befahrenen Straßen mit Straßenschäden durch übermäßige Beanspruchung und im Winter durch Frostaufbruch rechnen.

OLG Dresden (6 U 449/95) | Datum: 24.03.1996

OLG-NL 1996, 152 [...]

Verkehrssicherungspflicht bei Absenkung der Straßendecke mit einer Tiefe von ca. 4 cm auf einem öffentlichen Parkplatz

OLG Dresden (6 U 1372/95) | Datum: 17.01.1996

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt (§§ 516 , 518 ZPO ) und begründet worden. Die Berufung hat aber [...]

Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis durch das Berufungsgericht

OLG Dresden (1 Ws 107/96) | Datum: 16.04.1996

I. Der Beschwerdeführer ist mit Urteil des Amtsgerichts Plauen vom 10.03.1995 wegen eines Verbrechens des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit versuchter gefährlicher Körperverletzung, [...]

Begriff des bedeutenden Schadens i.S. des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB

OLG Dresden (1 Ss 91/95) | Datum: 10.04.1995

I. Das Amtsgericht Löbau hat am 9.11.1994 gegen die Angeklagte einen Strafbefehl wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort erlassen, in dem auf eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40,00 DM sowie auf den Entzug [...]

Gebühren und Kosten: Unanfechtbarkeit der Kostenentscheidung bei Unanfechtbarkeit der Hauptsachenentscheidung

OLG Dresden (Ss (OWi) 23/06; 3 Ws 6/06) | Datum: 02.02.2006

I. Das Amtsgericht Chemnitz hat in der Hauptverhandlung gegen den Betroffenen wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit das Verfahren gemäß § 47 Abs. 2 Satz 1 OWiG nach Anhörung des Betroffenen eingestellt. Die Kosten des [...]

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