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Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung Anforderungen an das Vorliegen eines zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignisses – hier im Falle eines Kollabierens nach einem intensiven Gespräch mit einem Vorgesetzten

BSG (B 2 U 15/19 R) | Datum: 06.05.2021

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2019 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

Anforderungen an das Hinausschieben der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung im Statusfeststellungsverfahren Erstreckung auch auf das Recht der Arbeitsförderung

BSG (B 12 KR 17/17 R) | Datum: 07.06.2018

Auf die Anschlussrevision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juni 2017 aufgehoben, soweit es die Versicherungspflicht nach dem Recht der Arbeitsförderung betrifft, und die [...]

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung Eingliederung in die Organisations- und Weisungsstruktur des Krankenhauses im Regelfall

BSG (B 12 R 10/18 R) | Datum: 04.06.2019

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 15. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der [...]

Kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg zum PKW nach der Überprüfung des Straßenbelags auf Eisglätte

BSG (B 2 U 3/16 R) | Datum: 23.01.2018

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. Dezember 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Die [...]

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung Eingliederung in die Organisations- und Weisungsstruktur des Krankenhauses im Regelfall

BSG (B 12 R 11/18 R) | Datum: 04.06.2019

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 6. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen. [...]

Versicherungspflicht von Arbeitslosengeld II-Beziehern bei vorherigem privaten Krankenversicherungsschutz

BSG (B 12 KR 11/11 R) | Datum: 03.07.2013

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. März 2011 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger und der Beigeladenen zu 2. auch deren außergerichtliche Kosten [...]

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