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Anforderungen an die Darlegung der Schuldfähigkeit bei einer Tatblutalkoholkonzentration von 3,0 Promille

OLG Naumburg (2 Ss 85/10) | Datum: 06.07.2010

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 9. kleinen Strafkammer des Landgerichts Halle vom 18. März 2010 mit den Feststellungen, soweit diese nicht das äußere Tatgeschehen betreffen, aufgehoben. Die [...]

»1. Die Feststellung alkoholbedingt absoluter Fahruntüchtigkeit wegen einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,1 o/oo durch Atemalkoholanalyse entspricht nicht gesicherten wissenschaftlich-medizinischen Erkenntnissen. 2. Dem Ergebnis einer Atemalkoholanalyse kann bei der Prüfung der Frage, ob der Angeklagte alkoholbedingt relativ fahruntüchtig war, Indizwirkung zukommen.«

OLG Naumburg (2 Ss 428/96) | Datum: 25.08.1997

StraFo 1998, 199 [...]

Feststellung der absoluten Fahruntüchtigkeit anhand Atemalkoholmessung

OLG Naumburg (1 Ws 496/00) | Datum: 05.12.2000

Mit Anklage vom 25. Mai 2000 wirft die Staatsanwaltschaft dem Betroffenen vor, am 02. April 2000 in Wolfen vorsätzlich im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug geführt zu haben, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer [...]

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort wegen Beschädigung eines Fahrzeugs mit dem Einkaufswagen auf dem Parkplatz eines Supermarktes; Erfordernis eines straßenverkehrsspezifischen Gefahrenzusammenhangs für die Annahme eines 'Verkehrsunfalls'

OLG Naumburg (1 ORs 38/24) | Datum: 06.05.2024

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 16. Januar 2024 - 6. kleine Strafkammer - im Strafausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Die weitergehende Revision wird [...]

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