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BGH (III ZR 233/97) | Datum: 10.12.1998
Der Kläger ist Eigentümer eines Bauernhofs in der beklagten Gemeinde, zu dem ein im Jahre 1884 errichtetes denkmalgeschütztes landwirtschaftliches und Wohngebäude gehört. Die Beklagte ließ im Frühjahr 1993 in der am [...]
BGH (III ZR 24/94) | Datum: 13.10.1994
Der Kläger ist Eigentümer eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks im unbeplanten Innenbereich der beklagten Gemeinde. Durch bestandskräftig gewordenen Bescheid der Beklagten wurde der Kläger zur Zahlung eines [...]
BGH (III ZR 12/98) | Datum: 14.01.1999
Die Rechtssache hat im Hinblick auf das in BGHZ 138, 266 veröffentlichte Senatsurteil vom 2. April 1998 ( III ZR 91/95) keine grundsätzliche Bedeutung mehr. Die Revison hat im Ergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg. [...]
BGH (III ZR 322/00) | Datum: 22.11.2001
Der klagende Landwirt ist Eigentümer einer östlich der Bahnlinie D.-W. in der Gemeinde D. gelegenen Scheune. Westlich grenzt an den Bahndamm ein im Eigentum des Streithelfers und seiner Ehefrau stehender Privatweg an. [...]