Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VIII ZR 84/91) | Datum: 12.02.1992
a. »Die Einbeziehung Allg. Geschäftsbedingungen in einen Vertrag bedarf einer rechtsgeschäftlichen Vereinbarung. Stellt ein solcher Vertrag - wie hier - für den kaufmännischen Kunden ein Handelsgeschäft dar, findet [...]
BGH (VI ZR 158/87) | Datum: 12.01.1988
Die klagende Berufsgenossenschaft verlangt von den Beklagten nach § 640 RVO Ersatz der Aufwendungen, die sie für die bei ihr gegen Arbeitsunfall versicherte Frau Barbara M. erbracht hat. Frau M. half dem Erstbeklagten [...]
BGH (VII ZR 137/73) | Datum: 23.01.1975
Vorinstanz: OLG Hamm, MDR 1975, 393 NJW 1975, 685 ZfBR 1988, 268 [...]
BGH (VI ZR 32/81) | Datum: 02.11.1982
Vorinstanz: OLG Hamm, VersR 1983, 134 ZfBR 1987, 141 [...]
BGH (VII ZR 292/84) | Datum: 10.10.1985
Die Kläger sind Eigentümer benachbart gelegener Grundstücke, die sie in der Zeit von Oktober 1977 bis März 1978 von den Beklagten erworben haben. In den einzelnen Verträgen haben sich die Beklagten außer zur Errichtung [...]
BGH (III ZR 233/97) | Datum: 10.12.1998
Der Kläger ist Eigentümer eines Bauernhofs in der beklagten Gemeinde, zu dem ein im Jahre 1884 errichtetes denkmalgeschütztes landwirtschaftliches und Wohngebäude gehört. Die Beklagte ließ im Frühjahr 1993 in der am [...]
BGH (KZR 10/01) | Datum: 24.09.2002
Die Kläger sind Eigentümer einer Tennis- und Badmintonhalle in Ob., welche sie bis Ende 1994 an eine GmbH verpachtet hatten, deren Gesellschafter und Geschäftsführer ihre Ehefrauen sind. Zum 1. Januar 1995 pachtete der [...]
BGH (VII ZR 14/20) | Datum: 20.05.2021
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 8. Januar 2020 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (GSZ 1/86) | Datum: 09.07.1986
I. Die Klägerin ist Eigentümerin eines komfortabel ausgestatteten Wohnhauses, das sie selbst bewohnt. Unterhalb davon errichteten die Beklagten Reihenhäuser auf einem steil abfallenden Hanggrundstück. Dabei wurde ein [...]
BGH (VII ZR 215/93) | Datum: 01.12.1994
Die Klägerin verlangt von der Beklagten restlichen Werklohn in Höhe von 781.904 DM nebst Zinsen. Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der VEB BMK Ingenieurhochbau Berlin (zukünftig: IHB), die Beklagte ist [...]