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Rechtsgebiet: Strafrecht Rechtsgebiet: StGB Besonderer Teil Gericht: OLG Koblenz

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Begriff und Reichweite der Verwerflichkeit bei Nötigung

OLG Koblenz (1 Ss 141/03) | Datum: 10.06.2003

I. Auf Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Hermeskeil vom 12. September 2002, durch das er wegen Nötigung (§ 240 StGB ) zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen á 40 EURO verurteilt wurde, hat die [...]

Abfall, Autowrack, Feststellungen, reale Gefahr

OLG Koblenz (1 Ss 27/03) | Datum: 15.05.2003

I. Unter Aufhebung des Urteils des Amtsgerichts Simmern vom 30. Juli 2002 hat die Strafkammer am 21. Oktober 2002 den Angeklagten vom Vorwurf des fahrlässigen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen [...]

»Auch Sitzblockaden, die einen Verkehrsstau verursachen, stellen keine Nötigung dar, denn es spielt bei ihrer Beurteilung keine Rolle, ob lediglich Autofahrer in direkter Konfrontation mit den Demonstranten 'psychisch' an der Weiterfahrt gehindert werden oder Autofahrer - etwa in der zweiten Reihe - auch 'physisch' blockiert werden.«

OLG Koblenz (1 Ws 313/96) | Datum: 24.06.1996

1. Die kleine Strafkammer des Landgerichts Bad Kreuznach hat die früheren Angeklagten am 13. Februar 1989 wegen gemeinschaftlicher öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, die erfolglos geblieben ist, zu Geldstrafen [...]

Betrug; Vermögensschaden; Gebrauchtwagen; arglistige Täuschung; Unfallfreiheit; Zahl der Vorbesitzer

OLG Koblenz (2 Ss 156/01) | Datum: 05.06.2001

Das Amtsgericht Idar-Oberstein hat den Angeklagten am 5. September 2000 wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 100 DM verurteilt. Die hiergegen gerichtete Berufung hat das Landgericht Bad Kreuznach [...]

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