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Rechtsgebiet: Schuldrecht Gericht: LG Aurich

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Erstattungsfähigkeit gezahlter Mehrwertsteuer als Schaden

LG Aurich (1 S 147/04) | Datum: 03.09.2004

DAR 2005, 221 [...]

Das Anbringen von 40 cm breiten und 19 cm hohen Kunststoffstraßenschwellen stellt unabhängig von daraufhinweisender Beschilderung eine erhebliche Gefahrenquelle für den Straßenverkehr dar, zumal dann, wenn die zulässige Geschwindigkeit 30 km/h beträgt.

LG Aurich (2 O 570/88) | Datum: 11.08.1988

[...]

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