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Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung Eingliederung in die Organisations- und Weisungsstruktur des Krankenhauses im Regelfall

BSG (B 12 R 11/18 R) | Datum: 04.06.2019

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 6. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen. [...]

Feststellung eines Wegeunfalls als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung; Zusammenhang üblicher Regulierungsgespräche nach einem Verkehrsunfall mit dem versicherten Weg

BSG (B 2 U 26/07 R) | Datum: 17.02.2009

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Hessischen Landessozialgerichts vom 19. Juni 2007 und des Sozialgerichts Wiesbaden vom 19. Januar 2007 aufgehoben. Die Klagen werden abgewiesen. Kosten sind in [...]

Erstattung von nach dem Tod des Versicherten zu Unrecht gezahlter Rentenleistungen Rechtmäßigkeit einer Bescheiderteilung gegenüber dem Verfügungsberechtigten über das Konto Anforderungen an eine Qualifizierung als 'Verfügender' im Sinne von § 118 Abs. 4 S. 1 Alt. 2 SGB VI Verfassungsmäßigkeit von § 118 Abs. 4 S. 1 Alt. 2 SGB VI

BSG (B 13 R 4/18 R) | Datum: 20.05.2020

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 8. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens. Der Streitwert des Revisionsverfahrens wird [...]

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende Zeitpunkt der Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit als Betreuer als Einkommen

BSG (B 4 AS 9/16 R) | Datum: 24.08.2017

Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 21. Mai 2015 - L 6 AS 532/14 - und des Sozialgerichts Duisburg vom 11. Februar 2014 (S 45 AS 177/13) sowie der Bescheid des Beklagten vom [...]

Anspruch auf Pflegegeld der Pflegestufe I aus einer privaten Pflegeversicherung; Sicherstellung der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung des Pflegebedürftigen

BSG (B 3 P 5/08 R) | Datum: 17.12.2009

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. Dezember 2007 aufgehoben, soweit es die Zeit ab 7. Dezember 2007 betrifft, und der Rechtsstreit insoweit zur erneuten [...]

Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung; Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung

BSG (B 1 KR 32/22 R) | Datum: 12.12.2023

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 24. August 2022 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]

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