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Anspruch eines Arbeitnehmers auf vertragsgemäße Beschäftigung im bestehenden Arbeitsverhältnis (hier: Nichtbeschäftigung als Eishockeyspieler); Bestimmung des entstandenen Schadens eines Profimannschaftssportlers infolge seines Ausschlusses vom Mannschaftstraining

BAG (8 AZR 359/22) | Datum: 29.02.2024

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Juli 2022 - 4 Sa 45/22 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Die Parteien streiten in der [...]

Urlaubsansprüche bei Auflösungsantrag des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess Erfüllung eines Urlaubstages durch Arbeitsbefreiung für den ganzen Tag Urlaubsgewährung bei vertraglichen Ausschlussfristen Vorrang des für den Urlaubsanspruch geltenden Fristenregimes vor vertraglichen Ausschlussfristen Rechtscharakter und Zweck des Ersatzurlaubsanspruchs Urlaubsabgeltung als Arbeitsentgelt im sozialrechtlichen Sinne

BAG (9 AZR 615/17) | Datum: 19.06.2018

1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 7. November 2017 - 1 Sa 29/17 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. 2. Auf die Berufung [...]

Teilkündigung einer Vertragsbedingung nur bei ausdrücklicher Kündigungsabrede zulässig Keine Umgehung des Kündigungsschutzes durch zulässige Teilkündigung Inhaltskontrolle bei Vereinbarung zur Kündbarkeit einer Pauschalierungsabrede Keine generelle Kündbarkeit von Nebenabreden im TVöD Kein Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Kündigung von Nebenabreden

BAG (2 AZR 721/16) | Datum: 18.05.2017

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. August 2016 - 9 Sa 415/15 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen! Die Parteien streiten über die Zahlung einer [...]

Zulassung der Verjährungseinrede in der Revisionsinstanz bei Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht Arbeitsvertragswidriges Verhalten durch Konkurrenzgeschäfte während des bestehenden Arbeitsverhältnisses Unzulässiges Abwerben von Arbeitskollegen im bestehenden Arbeitsverhältnis Freie tatrichterliche Entscheidung über Schaden und Schadensersatz durch wettbewerbswidriges Verhalten des Arbeitnehmers

BAG (10 AZR 233/18) | Datum: 19.12.2018

1. Auf die Revision der Beklagten und Widerklägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 31. Januar 2018 - 2 Sa 945/17 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch [...]

Internationale Zuständigkeit für deutsche Gerichte im Verhältnis zur Schweiz Bestimmtheitsanforderungen an einseitige empfangsbedürftige Willenserklärungen Frist und Begründungen bei Klagen gegen eine Kündigung

BAG (6 AZR 430/15) | Datum: 15.12.2016

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Mannheim - vom 17. Juni 2015 - 19 Sa 65/14 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. [...]

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