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Gericht: OLG Dresden Jahr: 2023

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Anforderungen an die Begründung einer Prämienanpassungen der privaten Krankenversicherung Formularmäßige Vereinbarung eines Prämienanpassungsrechts bei Abweichung der kalkuliertem von den erforderlichen Versicherungsleistungen zwischen 5 % und 10 %

OLG Dresden (4 U 2605/22) | Datum: 31.03.2023

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 26. Oktober 2022 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil [...]

Anforderungen an die Begründung einer Beitragsanpassung in der privaten Krankenversicherung

OLG Dresden (4 U 523/23) | Datum: 31.03.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

Rechtsstellung des Versicherungsnehmers in der privaten Unfallversicherung Anforderungen an das Beweismaß hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung des versicherten Gesundheitsschadens und seiner Dauerhaftigkeit und der Ursächlichkeit für die Invalidität

OLG Dresden (4 U 563/23) | Datum: 06.09.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

Rechtsfolgen der Verletzung der vom Versicherungsvermittler geschuldeten Dokumentationspflicht Voraussetzungen der Haftung des Versicherungsvermittlers als Anscheins Makler Pflichten des Versicherungsmaklers vor der um Deckung einer Berufsunfähigkeitsversicherung Hinweispflicht auf den Ausschluss bestimmter Erkrankungen bei einem Wechsel der Berufsunfähigkeitsversicherung

OLG Dresden (4 U 54/23) | Datum: 07.11.2023

I. Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 21.12.2022 im Kostentenor und insofern aufgehoben, als es eine gesamtschuldnerische Verurteilung der Beklagten zu 2) neben der [...]

Notwendiger Begründungsumfang eines Beitragserhöhungsschreibens in der privaten Krankenversicherung; 'Kostensteigerungen im Gesundheitswesen' als Bezugnahme auf eine Veränderung der Rechnungsgrundlage Versicherungsleistung

OLG Dresden (4 U 984/23) | Datum: 23.11.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

Geltendmachung eines Anspruchs Schmerzensgeld sowie Schadensersatz wegen behaupteter fehlerhafter ärztlicher Behandlung; Fehlende Verpflichtung des Arztes neben der vom Patienten genannten Verletzungsstelle aufgrund eines Eisunfalls den restlichen Körper nach weiteren Verletzungen zu untersuchen

OLG Dresden (4 U 1081/23) | Datum: 17.11.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

Aufklärungsversäumnisse und Behandlungsfehlervorwürfe im Zusammenhang mit der Vornahme einer Operation eines Hallux valgus; Aufklärung über Alternativmethoden

OLG Dresden (4 U 1170/23) | Datum: 14.12.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]

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