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Gericht: OLG Hamburg Jahr: 2023

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Anforderungen an die stationäre Behandlung einer akuten paranoiden Schizophrenie Notwendigkeit nicht-medikamentöser Behandlungsangebote Höhe des Schmerzensgeldes bei geringem Therapieerfolg

OLG Hamburg (1 U 78/22) | Datum: 17.03.2023

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 23, vom 02.06.2022 (Geschäfts-Nr. 323 O 1/20) abgeändert. Unter teilweiser Aufhebung des Versäumnisurteils des Landgerichts Hamburg, [...]

Nichtigkeit eines dauerhaften Rotlichts aufgrund einer Funktionsstörung der Ampel Straflosigkeit einer irrtümlichen Annahme einer Funktionsstörung der Wechsellichtzeichenanlage Wirkungslose Anordnung eines Halts für Radfahrer bei fehlender Auslösung der Messung durch diesen Keine Verurteilung wegen Rotlichtverstoß bei nichtiger Rotanordnung der Ampel

OLG Hamburg (5 ORbs 25/23) | Datum: 11.09.2023

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Blankenese vom 26.1.2023 einschließlich der Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch [...]

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