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Jahr: 2023 Fundstelle: NZS

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Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit eines Arztes für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit Eingliederung in die Arbeitsorganisation Unerheblichkeit der fehlenden Weisungsgebundenheit der ärztlichen Tätigkeit

LSG Hessen (L 1 BA 18/22) | Datum: 23.03.2023

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 3. November 2021 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen. Die [...]

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit einer Ärztin für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit Anforderungen an die Weisungsgebundenheit und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation

LSG Hessen (L 1 BA 17/22) | Datum: 27.04.2023

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 3. November 2021 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen [...]

Anspruch auf Kostenübernahme für eine videogestützte Türöffnungsanlage als wohnumfeldverbessernde Maßnahme für einen an den Rollstuhl gebundenen Gehbehinderten; Videogestützte Türöffnungsanlage als Leistung der Krankenversicherung

BSG (B 3 P 5/22 R) | Datum: 30.11.2023

Die Revision wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Im Streit stehen eine videogestützte Türöffnungsanlage als Maßnahme der Wohnumfeldverbesserung sowie eine Entschädigung [...]

Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung; Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung

BSG (B 1 KR 32/22 R) | Datum: 12.12.2023

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 24. August 2022 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]

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