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Jahr: 2023 Fundstelle: NZFam

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Verpflichtung im Rahmen der elterlichen Sorge für ihre Kinder den Schulbesuch zu garantieren; Durchsetzung der Schulpflicht

OLG Oldenburg (11 UF 206/22) | Datum: 08.08.2023

I. Auf die Beschwerde der Kindeseltern vom 25.10.2022 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Osnabrück vom 23.09.2022 (Aktenzeichen: 71 F 173/22 SO) betreffend das Kind BB, geboren am TT.MM.2005, [...]

Auslegung und Umdeutung einer von der Mutter für das Kind eingelegten Beschwerde gegen einen Entzug des Sorgerechts wegen Kindeswohlgefährdung in eine Beschwerde der Mutter

OLG Karlsruhe (16 UF 100/23) | Datum: 30.10.2023

1. Die für die Betroffene eingelegte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rastatt vom 15.06.2023 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Mutter zu [...]

Berücksichtigung eines individuell erzielbaren und in der Vergangenheit tatsächlich erzielten höheren Einkommens; Zugrundelegung des Mindestlohns zur fiktiven Einkommensermittlung bei ungelernten Arbeitnehmern

OLG Hamm (4 UF 80/23) | Datum: 27.11.2023

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 31.03.2023 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bochum abgeändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, für den Zeitraum vom 01.06.2021 bis zum [...]

Anspruch der wegen eines Verkehrsunfalls erwerbsunfähigen Tochter auf Zahlung von Kindes-, Betreuungs- und Krankenvorsorgeunterhalt gegen die leiblichen Eltern; Verpflichtung des Kindesvaters gegenüber der Mutter auf Zahlung des Unterhalts für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes; Anspruch auf Erstattung der Zuzahlung zu medizinischen Maßnahmen

OLG Hamm (7 UF 68/22) | Datum: 24.02.2023

Auf die Beschwerden der Antragsteller und des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Soest vom 21.2.2022 abgeändert. 1) Der Antragsgegner wird in Abänderung der Jugendamtsurkunde der [...]

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