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Gericht: BayObLG Jahr: 2023 Monat: 11

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Feststellungen zum bedeuteten Wert bei der gefährdeten Sache im Falle einer Gefährdung von Sachwerten; Fortsetzen der Fahrt eines alkoholisierten Täters ohne Unterbrechung nach einem Streifvorgang

BayObLG (203 StRR 381/23) | Datum: 27.11.2023

1. Auf die Sprungrevision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Regensburg vom 16. Mai 2023 mit Ausnahme der Feststellungen zur Fahrereigenschaft und zur Blutalkoholkonzentration aufgehoben. 2. Im Umfang der [...]

Bußgeldverfahren; Bußgeldbescheid; Bußgeld; Abbiegen; Linksabbiegen; Unfall; Unfallfolgen; Unfallverursachung; Fußgänger; Fußgängerüberweg; Gefährdung; Personenschaden; Gesundheit; Rechtsbeschwerde; Sachrüge; Rechtsbeschwerdebeschränkung; Rechtsfolgenausspruch; Staatsanwaltschaft; Fahrverbot; Regelfahrverbot; Indizwirkung; Fahrverbotsprivilegierung; Absehen; Ausnahme; Denkzettel; Pflichtverletzung; grob; Rücksicht; Rücksichtnahmegebot; rücksichtslos; Rücksichtslosigkeit; Vollstreckungserleichterung; Vorbewertung; Wechselwirkung; Sanktionspraxis; Gleichbehandlung; Sanktionsmilderungsgrund; Schuld; Schuldvorwurf; Fahrlässigkeit; Obliegenheit; Unaufmerksamkeit; Pflichtenlage; Augenblicksversagen; Baustelle; Baustellenabgrenzung; überobligationsmäßig; Mitverschulden; Wartepflicht; Grünlicht; Nachtatverhalten; Schadensminderungspflicht

BayObLG (201 ObOWi 1169/23) | Datum: 13.11.2023

I. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Bayreuth vom 10.07.2023 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zu neuer [...]

Bußgeldverfahren; Bußgeldbescheid; Bußgeld; Bußgeldrahmen; Geschwindigkeitsüberschreitung; Rechtsbeschwerde; Staatsanwaltschaft; Sachrüge; Fahrverbot; Regelfahrverbot; Fahrverbotsdauer; Regeldauer; Fahrverbotsprivilegierung; Absehen; Härte; Härtefall; Anfechtung; Angriffsziel; Rechtsmittel; Rechtsmittelantrag; Rechtsmittelbeschränkung; Rechtsfolgenausspruch; konkludent; Rechtsmittelbegründung; Auslegung; Beruf; beruflich; Vater; Kind; minderjährig; Umgang; Umgangsrecht; Umgangsregelung; Abholung; PKW; Taxi; Denkzettel; Entfernung; Entwicklung; seelisch; Erkrankung; Existenzvernichtung; Fahrdienst; Gleichbehandlung; Pflichtverletzung; grob; Vollstreckungserleichterung; Vorbewertung; Wechselwirkung; Wohnort; Verteidigungsverhalten; Zumutbarkeit

BayObLG (201 ObOWi 1115/23) | Datum: 07.11.2023

I. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Lichtenfels vom 09.08.2023 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugrundeliegenden Feststellungen sowie in der Kostenentscheidung [...]

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