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Gericht: LSG Berlin-Brandenburg Jahr: 2022

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Kostenübernahme einer außervertraglichen Psychotherapie Kostenübernahme für ambulante Langzeit-Verhaltenstherapie Wirksame Signatur bei Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren Abschluss eines privaten Behandlungsvertrages bei Leistungen gemäß dem SGB V Unaufschiebbare Leistungen Einstweiliger Rechtsschutz bei unaufschiebbaren Leistungen Beschränkung der Kostenübernahme auf den einfachen GOÄ-Gebührensatz

LSG Berlin-Brandenburg (L 14 KR 247/21) | Datum: 06.12.2022

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 28. Mai 2021 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens [...]

Abgrenzung zwischen Dienstvertrag und Werkvertrag Abgrenzung zwischen Selbstständigkeit und abhängiger Beschäftigung Sozialversicherungspflicht eines Cutters bzw. Mediengestalters Auswirkungen einer künstlerischen Tätigkeit im Hinblick auf das Vorliegen einer selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung

LSG Berlin-Brandenburg (L 4 BA 33/18) | Datum: 18.11.2022

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 5. Februar 2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

Sozialversicherungsbeitragspflicht für freie Mitarbeiter einer Kindereventagentur Vertragsbeziehungen mit Dritten Erbringung einer Dienstleistung als Erfüllungsgehilfe

LSG Berlin-Brandenburg (L 4 BA 52/18) | Datum: 23.06.2022

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 15. März 2018 und der Bescheid der Beklagten vom 30. Oktober 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 8. März 2016 aufgehoben, [...]

Teilweise Rückforderung von Grundsicherungsleistungen Änderungen von ursprünglich zugrunde gelegten Annahmen für eine vorläufige Leistungsbewilligung Abschließende Entscheidung von Amts wegen

LSG Berlin-Brandenburg (L 18 AS 1713/18) | Datum: 19.01.2022

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. August 2018 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]

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