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Jahr: 2019 Monat: 04 Fundstelle: FamRB

Rechtsgebiet

Gericht

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Erhaltungswürdigkeit des menschlichen Lebens als ein höchstrangiges Rechtsgut i.R.e. Urteils eines Dritten über seinen Wert; Ansehen eines leidensbehafteten Weiterlebens als Schaden; Herleitung eines Anspruchs auf Schmerzensgeld aus dem durch lebenserhaltende Maßnahmen ermöglichten Weiterleben eines Patienten (hier: durch künstliche Ernährung); Verhinderung von wirtschaftlichen Belastungen als Schutzzweck etwaiger Aufklärungspflichten und Behandlungspflichten im Zusammenhang mit lebenserhaltenden Maßnahmen

BGH (VI ZR 13/18) | Datum: 02.04.2019

I. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 21. Dezember 2017 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil des Beklagten erkannt worden ist, und [...]

Vertretung des nicht verfahrensfähigen Kindes für die Bekanntgabe der die Genehmigung aussprechenden Entscheidung durch den Ergänzungspfleger im Verfahren über die familiengerichtliche Genehmigung eines von Eltern als gesetzliche Vertreter ihres minderjährigen Kindes abzuschließenden Vertrages; Ausschluss der Eltern kraft Gesetzes von der Vertretung des Kindes oder Entzug der Vertretung wegen einer bestehenden Interessenkollision durch gerichtliche Entscheidung

BGH (XII ZB 359/17) | Datum: 03.04.2019

Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des 11. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. Juni 2017 aufgehoben. Auf die Beschwerde der weiteren [...]

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