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Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn

OLG Düsseldorf (1 U 27/18) | Datum: 18.12.2018

Auf die Berufung des Klägers wird das am 16. Januar 2018 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]

Pflichten eines Tiefbauunternehmers bei Bauarbeiten an öffentlichen Straßen Umfang des Schadensersatzes bei Beschädigung einer Stromleitung

OLG Düsseldorf (2 U 5/16 (Kart)) | Datum: 18.04.2018

I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 28. Januar 2016 verkündete Grund- und Teilurteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Aachen (Az. 9 O 420/14) wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt [...]

Umfang der Deckungszusage eines Rechtsschutzversicherers Rechtliche Einordnung der Frist für die Einleitung eines Schiedsgutachterverfahrens in der Rechtsschutzversicherung

OLG Düsseldorf (4 U 257/17) | Datum: 18.05.2018

1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 20.11.2017 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichter - durch [...]

Haftungsverteilung bei Aufprall eines Pkw auf einen in der Zufahrt zu einer BAB-Raststätte geparkten Lkw-Anhänger

OLG Düsseldorf (1 U 15/18) | Datum: 23.10.2018

Auf die Berufung der Kläger wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 20.12.2017 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve ( 1 O 375/14) teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]

Pflichten des Rechtsvertreters bei Abschluss eines Vergleichs im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren

OLG Düsseldorf (24 U 70/17) | Datum: 15.05.2018

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 4. April 2017 verkündete Urteil des Einzelrichters der 15. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits [...]

Voraussetzungen der Verwirkung des Widerspruchsrechts hinsichtlich einer Kapitallebensversicherung nach dem sog. Policenmodell

OLG Düsseldorf (24 U 13/18) | Datum: 18.12.2018

Auf die Berufung des Beklagten wird das am 17.11.2017 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal - Einzelrichterin - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]

Rechtsnatur von Erklärungen des privaten Unfallversicherers im Rahmen der Erstbemessungspflicht

OLG Düsseldorf (24 U 15/18) | Datum: 14.12.2018

Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Dem Kläger wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der auf den 15. Januar [...]

Höhe des Schadensersatzes nach einem Verkehrsunfall

OLG Düsseldorf (1 U 39/18) | Datum: 20.11.2018

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 20. Februar 2018 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert [...]

Begriff der gesetzlichen Haftpflichtbestimmung i.S. von § 1 Nr. 1 AHB Eintrittspflicht der Haftpflichtversicherung eines Werkunternehmers für Schäden an einem Bauwerk aufgrund einer pflichtwidrig nicht entdeckten Vorschädigung

OLG Düsseldorf (4 U 10/18) | Datum: 19.10.2018

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des LG Krefeld vom 21.12.2017 abgeändert. Es wird festgestellt, dass die Beklagte der A. Hydro GmbH, E.-Weg ..., 8... R., anlässlich des Einsturzes des [...]

Pflicht zur Benennung der genommenen berauschenden Mittel Feststellung einer Fahruntüchtigkeit anhand Blutwirkungsgehalt und Beweisanzeichen

OLG Düsseldorf (2 RVs 107/18) | Datum: 27.11.2018

Das angefochtene Urteil wird aufgehoben (§ 349 Abs. 4 StPO ). Die getroffenen Feststellungen bleiben jedoch insgesamt aufrecht erhalten. Insoweit wird die Revision als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO ). Das [...]

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