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OLG Thüringen (1 OLG 161 SsBs 13/17) | Datum: 22.02.2018
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen mit der klarstellenden Maßgabe verworfen, dass die verhängte Geldbuße 400,- € beträgt. I. Mit Bußgeldbescheid vom 07.04.2015 setzte die Zentrale Bußgeldstelle in [...]
OLG Thüringen (3 OLG 151 SsBs 2/18) | Datum: 17.05.2018
1. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Gera wird das Urteil des Amtsgerichts Jena vom 23.10.2017 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]
OLG Thüringen (1 OLG 131 SsBs 54/18) | Datum: 29.06.2018
1. Das Urteil des Amtsgerichts Erfurt vom 05.02.2018 wird mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das [...]
OLG Thüringen (1 UF 38/18) | Datum: 30.08.2018
1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heilbad Heiligenstadt vom 05.01.2018 wird zurückgewiesen. 2. Dem Antragsgegner fallen die Kosten der Beschwerde zur Last. 3. Die [...]