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Gericht: OLG Zweibrücken Jahr: 2018

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Beachtlichkeit eines bereits vor Erlass des Bußgeldbescheids erhobenen Widerspruchs gegen eine Entscheidung im Beschlusswege

OLG Zweibrücken (1 OWi 2 Ss Bs 55/18) | Datum: 17.08.2018

1. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichts Speyer vom 22. Mai 2018 mit den Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]

Rechtliche Einordnung eines Kursangebots „Yoga für Schwangere“ Haftung der veranstaltenden Hebamme bei einem Sturz einer Teilnehmerin

OLG Zweibrücken (5 U 22/18) | Datum: 26.06.2018

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 21.11.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

OLG Zweibrücken - 2019/11277

OLG Zweibrücken (1 OLG 2 Ss 19/18) | Datum: 14.05.2018

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 4. kleinen Strafkammer des Landgerichts Zweibrücken vom 9. Januar 2018 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben, soweit a) die Vollstreckung der gegen den [...]

Schweigen auf gerichtliche Anfrage ist keine Rücknahmeerklärung

OLG Zweibrücken (1 OWi 2 Ss Bs 54/18) | Datum: 24.07.2018

1. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichts Speyer vom 22. Mai 2018 mit den Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]

Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge Allgemeine Betriebsgefahr der unfallbeteiligten Kraftfahrzeuge Schuldhafter Verstoß gegen das Gefährdungsverbot

OLG Zweibrücken (1 U 21/17) | Datum: 05.09.2018

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 12.01.2017 wird als unzulässig verworfen, soweit sie sich damit auch gegen die Kürzung ihres [...]

Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Planung, Errichtung und den entgeltlichen Betrieb einer Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage im Anwesen des anderen Vertragspartners Rechte des Vertragspartners bei planungsbedingter Unterdimensionierung der Anlage

OLG Zweibrücken (5 U 1/18) | Datum: 23.05.2018

1. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass der Senat gemäß § 522 Abs. 2 ZPO beabsichtigt, ihre Berufung gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal vom 24.11.2017 durch einstimmigen Beschluss [...]

Ansprüche wegen eines operativen Eingriffs Mehrere Behandlungsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Chancen und Risiken Fehlende Aufklärung des Patienten Zurechnungszusammenhang zwischen Aufklärungsmangel und Schaden

OLG Zweibrücken (5 U 48/17) | Datum: 28.08.2018

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 16.06.2017 teilweise abgeändert und im übrigen einschließlich des Verfahrens aufgehoben. 2. Der Anspruch der [...]

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