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Jahr: 2018 Fundstelle: NStZ

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Gericht

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Urteil; Urteilsgründe; Rechtsbeschwerde; Urteilsaufhebung; Zurückverweisung; Schuldspruch; Rechtsfolgenausspruch; THC; Drogen; Drogenfahrt; Hauptverhandlung; Fahrverbot; Regelfahrverbot; Übermaßverbot; Existenz; Existenzverlust; existenziell; Härte; Härtefall; Beweiswürdigung; Tatsachengrundlage; Schlussfolgerung; Vermutung; Gesamtschau; Prognose; Angemessenheit; Arbeitsplatz; Arbeitsplatzverlust; Kündigung; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Arbeitsmarkt; Arbeitsmarktlage; Berufskraftfahrer; Getränkeausfahrer; Unrechtsgehalt; Gefährlichkeit; Doppelverwertung; Doppelverwertungsverbot; Bußgeldbescheid; Einspruch; Einspruchsbeschränkung; Verteidiger; Vollmacht; Vollmachtserteilung; Ermächtigung; Terminsvollmacht; Terminsvertreter; Terminsbevollmächtigter; Rücknahme

OLG Bamberg (3 Ss OWi 980/18) | Datum: 13.08.2018

I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts vom 16. April 2018 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

Verwerfung des Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid wegen Abwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung bei Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit aufgedrucktem Diagnoseschlüssel

OLG Bamberg (3 Ss OWi 1464/18) | Datum: 29.10.2018

Mit Bußgeldbescheid vom 28.11.2017 setzte die Vw-Behörde gegen den Betr. wegen verbotener Nutzung elektronischer Geräte (§ 23 Ia & b StVO ) eine Geldbuße von 100 Euro fest. Seinen Einspruch hat das AG mit Urteil vom [...]

Führen der Verletzung der Aussagefreiheit auch außerhalb von Vernehmungen zu einem Beweisverwertungsverbot

BGH (1 StR 277/17) | Datum: 06.03.2018

1. Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 3. Februar 2017 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über [...]

Rechtliche Nachprüfung einer Verurteilung wegen tateinheitlich begangener vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs

BGH (4 StR 469/17) | Datum: 15.03.2018

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bremen vom 31. März 2017 a) im Schuldspruch dahin geändert, dass der Angeklagte der fahrlässigen Körperverletzung in Tateinheit mit fahrlässiger [...]

Darstellen der HU-Prüfplakette mit dem amtlich zugelassenen Kennzeichen und der entsprechenden Eintragung in der Zulassungsbescheinigung Teil I als eine (zusammengesetzte) öffentliche Urkunde; Beurkundung der Vorschriftsmäßigkeit der mit erheblichen Mängeln behafteten Fahrzeuge durch Erteilung der HU-Prüfplakette

BGH (1 StR 172/18) | Datum: 16.08.2018

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 26. Oktober 2017 wird als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. Das Landgericht hat den [...]

Beweiswürdigung für die Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes oder einer bewussten Fahrlässigkeit i.R.d. Tötung eines Menschen aufgrund von riskanten Verhaltensweisen im Straßenverkehr (hier: 'Raser')

BGH (4 StR 158/17) | Datum: 01.03.2018

1. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 1. Dezember 2016 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben, a) soweit der Angeklagte im Fall II. 2 der Urteilsgründe [...]

Herbeiführen einer Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch die Tathandlung einer konkreten Gefährdung von Leib oder Leben eines anderen Menschen für die Vollendung eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

BGH (4 StR 505/18) | Datum: 05.12.2018

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Kleve vom 25. Juli 2018 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben a) soweit der Angeklagte wegen räuberischen Angriffs auf Kraftfahrer in [...]

Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer; Tatbestandsmäßiger Angriff gegen das Tatopfer als Kraftfahrzeugführer unter Ausnutzung der spezifischen Bedingungen des Straßenverkehrs

BGH (4 StR 506/17) | Datum: 15.02.2018

1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 4. Juli 2017 wird verworfen; jedoch wird der Schuldspruch dahin berichtigt, dass der Angeklagte wegen der Tat am 6. Februar 2017 des [...]

Tatbestandliche Voraussetzungen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort; Verlassen des Unfallorts durch den Täter nach der letzten feststellungsberechtigten Person bei zuvoriger Verletzung seiner Vorstellungspflicht

BGH (4 StR 583/17) | Datum: 11.04.2018

1. Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hagen vom 3. Juli 2017 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben a) bezüglich des Angeklagten S. im gesamten Rechtsfolgenausspruch; b) [...]

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