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Rechtfertigung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Notstand

KG (3 Ws (B) 140/18 - 122 Ss 64/18) | Datum: 11.05.2018

Der Antrag der Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 8. Februar 2018 wird verworfen. Die Betroffene hat die Kosten ihrer nach § 80 Abs. 4 Satz 4 OWiG als [...]

Freispruch vom Vorwurf eines Totschlags und eines versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung aufgrund des Fehlens einer Unrechtseinsicht; Gerichtliche Überprüfung des Fehlens einer Unrechtseinsicht zum Zeitpunkt der Tat infolge eines atypisch verlaufenden Rausches (hier: Cannabiskonsum)

BGH (5 StR 385/18) | Datum: 12.12.2018

Auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger wird das Urteil des Landgerichts Lübeck vom 23. März 2018 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über [...]

Ordnungsgemäße Schuldfähigkeitsprüfung des Landgerichts in einem Verfahren bzgl. des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit Vergewaltigung; Anforderungen an die Ausführungen zum Vorliegen einer Hypersexualität sowie einer 'leichten Intelligenzminderung'

BGH (4 StR 446/17) | Datum: 11.04.2018

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 12. Mai 2017 mit den Feststellungen aufgehoben; jedoch bleiben die Feststellungen zum objektiven Tatgeschehen der ausgeurteilten Taten [...]

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