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BGH (XII ZR 95/16) | Datum: 06.12.2017
Auf die Revision des Beklagten und die Anschlussrevision der Klägerin wird das Urteil des 24. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 9. August 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]
BGH (IV ZR 152/16) | Datum: 11.01.2017
Der Senat beabsichtigt, die Revision des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bückeburg vom 26. Mai 2016 gemäß § 552a Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Parteien erhalten Gelegenheit, hierzu binnen [...]
BGH (VI ZR 90/17) | Datum: 11.07.2017
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Gera vom 2. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Kläger macht gegen die Beklagten [...]
BGH (IV ZR 440/14) | Datum: 28.06.2017
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Ansbach vom 6. November 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (VI ZR 22/16) | Datum: 21.02.2017
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg vom 13. Januar 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (IV ZR 98/16) | Datum: 27.04.2017
Die Revision gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 16. März 2016 wird gemäß § 552a Satz 1 ZPO auf Kosten der Klägerseite zurückgewiesen. Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf [...]
BGH (4 StR 177/17) | Datum: 14.09.2017
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Dresden vom 30. November 2016 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben, a) soweit der Angeklagte in den Fällen II. 3 a, II. 3 b, II. 4, II. 5 a [...]
BGH (IX ZB 18/17) | Datum: 21.12.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 3. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des [...]
BGH (IV ZR 289/14) | Datum: 22.02.2017
Die Revision der Kläger gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin-Schöneberg vom 8. Juli 2014 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf bis 95.000 € [...]
BGH (XI ZR 157/16) | Datum: 17.10.2017
Auf die Revision der Kläger werden - mit Ausnahme der Entscheidung über die Herausgabe der vom Beklagten vorgerichtlich gezogenen Nutzungen - das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 23. [...]