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Gericht: OVG Saarland Jahr: 2017

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Einzelfall eines erfolglosen Zulassungsantrags gegen ein die Entziehung der Fahrerlaubnis bestätigendes erstinstanzliches Urteil; Einnahme von sog. harten Drogen

OVG Saarland (1 A 506/17) | Datum: 16.08.2017

Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26. April 2017 - 5 K 243/17 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Zulassungsverfahrens fallen dem Kläger zur Last. Der [...]

AMPHETAMIN; ANNAHMEBEREITSCHAFT; DROGENKONSUM; EMPFANGSBEKENNTNIS; ENTZIEHUNG; FAHREIGNUNG; FAHRERLAUBNIS; HARTE DROGEN; TELEKOPIE; ZUSTELLUNG

OVG Saarland (1 B 528/17) | Datum: 31.07.2017

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 7. Juni 2017 - 5 L 937/17 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen dem Antragsteller zur Last. [...]

EU-Fahrerlaubnis; Anerkennung; Umtausch; Entzug der deutschen Fahrerlaubnis; Inlandsgültigkeit

OVG Saarland (1 B 357/16) | Datum: 10.03.2017

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 11. November 2016 - 5 L 1601/16 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen dem Antragsteller zur [...]

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen mangelnder Kraftfahreignung aufgrund einer unbehandelten schizophrenen Psychose

OVG Saarland (1 B 544/17) | Datum: 09.08.2017

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 20. Juni 2017 - 5 L 908/17 - wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird auch [...]

Entziehung der Fahrerlaubnis; Beurteilung der Kraftfahreignung; Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zur Feststellung eines Alkoholmissbrauch oder einer Alkoholabhängigkeit

OVG Saarland (1 B 800/17) | Datum: 14.11.2017

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 12. Oktober 2017 - 5 L 1344/17 - wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird [...]

Entzug der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers einer Fahrerlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen; Ausschluss der Eignung und bedingten Eignung bei Alkoholabhängigkeit; Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens

OVG Saarland (1 B 720/17) | Datum: 21.12.2017

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 8. August 2017 - 5 L 1202/17 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen der Antragstellerin zur [...]

Untersagung des Betriebs eines Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr hinsichtlich Zulassung bei Ablauf der Prüfplakette

OVG Saarland (1 A 163/17) | Datum: 27.10.2017

Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das am 7. Dezember 2016 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 5 K 2023/15 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Zulassungsverfahrens fallen dem Kläger zur [...]

Einzelfall einer erfolglosen Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz im Straßenverkehr aufgrund Konsums von Opiaten und Kokain

OVG Saarland (1 D 499/17) | Datum: 06.07.2017

Die Beschwerde gegen den die Gewährung von Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 29. Mai 2017 - 5 K 690/17 - wird zurückgewiesen. Die gerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der [...]

1. Im Fall der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG (ausgenommen Cannabis) ist davon auszugehen, dass im Regelfall die Eigung zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr bsteht. Demzufolge rechtfertigt bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen, ohne dass es des Nachweises der Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen oder nur gelegentlichen Konsums bedarf. 2. Ausnahmen von der Regelvermutung sind dann anzuerkennen, wenn in der Person des Betäubungsmittelkonsumenten Besonderheiten bestehen, die darauf schließen lassen, dass seine Fähigkeit, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr sicher, umsichtig und verkehrsgerecht zu führen, sowie sein Unvermögen, zwischen dem Konsum von Betäubungsmitteln und der Teilnahme am Straßenverkehr zuverlässig zu trennen, nicht erheblich herabgesetzt sind. Es obliegt aber insoweit dem Betreffenden, durch schlüssigen Vortrag diese besonderen Umstände darzulegen.

OVG Saarland (1 B 169/17) | Datum: 06.04.2017

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 18. Januar 2017 - 5 L 38/17 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen dem Antragsteller zur Last. Der Streitwert [...]

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