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Gericht: OLG Düsseldorf Jahr: 2016

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Haftungsverteilung bei Kollision eines eine durchgezogene Linie überfahrenden Linksabbiegers mit einem rückwärts fahrenden Fahrzeug des Querverkehrs

OLG Düsseldorf (I-1 U 79/15) | Datum: 23.02.2016

Auf die Berufung des Klägers wird das am 10.04.2015 verkündete Urteil des Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - teilweise abgeändert und insgesamt [...]

Eintrittspflicht des Fahrzeugversicherers für Schäden aus Anlass eines Fahrtrainings auf einer Rennstrecke

OLG Düsseldorf (I-4 U 100/16) | Datum: 07.10.2016

1.Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 23.05.2016 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichter - durch [...]

Umfang des Nutzungsausfalls bei Ablehnung einer Kreditgewährung durch die Hausbank des Geschädigten

OLG Düsseldorf (I-1 W 17/15) | Datum: 02.07.2016

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 25.03.2015 wird der Prozesskostenhilfe ablehnende Beschluss des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Kleve vom 20.02.2015 aufgehoben und die Sache [...]

Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers für die Erhebung einer Vollstreckungsgegenklage Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussicht

OLG Düsseldorf (I-4 U 213/14) | Datum: 22.07.2016

Die Berufung der Beklagten gegen das am 16.12.2014 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichter - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger [...]

Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Schuldunfähigkeit des Schädigers im Haftpflichtprozess

OLG Düsseldorf (I-1 W 15/16) | Datum: 17.06.2016

Die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wupperal vom 05.02.2016 wird zurückgewiesen. - I. Die Parteien führen einen Rechtsstreit über Regressansprüche. Am [...]

Haftungsverteilung bei Auffahren eines Fahrzeugs des fließenden Verkehrs auf ein nach rechts in eine Baustelleneinfahrt abbiegendes Reinigungsfahrzeug Würdigung der erhobenen Beweise im Hinblick auf spontane Äußerungen der Unfallbeteiligten am Unfallort

OLG Düsseldorf (I-1 U 158/15) | Datum: 21.06.2016

Auf die Berufung des Klägers wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen - das am 28.08.2015 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie [...]

Verwirkung des Widerspruchsrechts beim Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages aufgrund Kündigung und Wiederinkraftsetzung des Vertrages

OLG Düsseldorf (I - 4 U 131/16) | Datum: 24.10.2016

1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 09.06.2016 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal durch einstimmigen Beschluss [...]

Beruhen der konkreten Gefährdung auf der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit bei Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährdung

OLG Düsseldorf (III-1 RVs 93/16) | Datum: 21.10.2016

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 16. Juni 2016 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an [...]

Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

OLG Düsseldorf (IV-2 RBs 140/16) | Datum: 17.10.2016

1. Die Beschlüsse des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr vom 3. März 2016 und 24. März 2016 werden aufgehoben. 2. Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen als unbegründet verworfen. [...]

Höhe des Schmerzensgeldes bei HWS-Syndrom

OLG Düsseldorf (2 U 13/16) | Datum: 15.09.2016

I. Die Berufung der Klägerin zu 1. gegen das am 23. November 2015 verkündete Urteil der 14e Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Kläger zu 2) und 4) werden des Rechtsmittels der Berufung [...]

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