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Jahr: 2016

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Mindestlohnanspruch einer Reinigungskraft bei „Zwölftelung“ des „13.“ Gehalts sowie Nacht- und Feiertagszuschlägen

LAG Berlin-Brandenburg (18 Sa 1845/15) | Datum: 04.02.2016

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel vom 19. August 2015 - 3 Ca 345/15 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert 1) Die Beklagte wird [...]

Rechtliche Einordnung handschriftlicher Zusätze zur Arbeitszeit in einem Formularschreiben mit dem Titel 'Belehrung Entsendegesetz' Annahmeverzug der Arbeitgeberin bei unbilliger Weisung zur Arbeitszeit einer Reinigungskraft

LAG Berlin-Brandenburg (10 Sa 285/16) | Datum: 02.06.2016

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 14. Oktober 2015 - 20 Ca 5553/15 - teilweise abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, über die dem Kläger bereits erstinstanzlich [...]

Kriterien für die Annahme eines manipulierten Unfallgeschehens

OLG Saarbrücken (4 U 96/15) | Datum: 28.04.2016

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 02.07.2015 (Aktenzeichen 8 O 36/14) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der durch die [...]

Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung

LAG München (2 Sa 909/15) | Datum: 31.05.2016

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 01.07.2015 - 32 Ca 14739/13 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten [...]

Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung

LAG München (2 Sa 618/15) | Datum: 21.01.2016

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 13.03.2015 - 33 Ca 14760/13 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin gegen dieses Endurteil wird [...]

Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung

LAG München (2 Sa 903/15) | Datum: 31.05.2016

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 01.07.2015 - 32 Ca 14731/13 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten [...]

Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung

LAG München (2 Sa 904/15) | Datum: 31.05.2016

U r t e i l 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 01.07.2015 - 32 Ca 14732/13 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien [...]

Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung

LAG München (2 Sa 556/15) | Datum: 21.01.2016

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 22.04.2015 - 28 Ca 14690/13 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten [...]

Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung

LAG München (2 Sa 902/15) | Datum: 31.05.2016

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 01.07.2015 - 32 Ca 14730/13 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten darüber, [...]

Umfang gerichtlicher Überprüfung eines dem Arbeitnehmer erteilten „Ratings“ Unbegründete Bonusklage bei unzureichendem Klageantrag

LAG München (2 Sa 386/14) | Datum: 15.09.2016

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 02.04.2014 - 5 Ca 11668/13 - wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Abweisung der Anträge betreffend den Bonus 2012/2013 und die [...]

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