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KG (6 U 52/16) | Datum: 08.11.2016
wird die Klägerin gem. § 522 Abs. 2 ZPO darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, ihre Berufung gegen das Urteil der Zivilkammer 23 des Landgerichts Berlin vom 24. Februar 2016 durch einstimmigen Beschluss [...]
KG (25 U 99/16) | Datum: 28.11.2016
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagte erhält Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats. Die Berufung bietet offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, so dass [...]
KG ((3) 121 Ss 155/16 (90/16)) | Datum: 07.11.2016
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 20. Juli 2016 wird nach § 349 Abs. 2 StPO verworfen. Der Schriftsatz des Verteidigers vom 3. November 2016 lag vor. Zu einer anderen Bewertung [...]
KG (6 W 112/16) | Datum: 29.11.2016
Die Beschwerde des Klägers vom 27.10.2016 gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 05.10.2016 wird zurückgewiesen. I. Der Kläger, bestellter Nachlasspfleger für die Sicherung und Verwaltung des Nachlasses der am [...]
KG (6 U 166/15) | Datum: 04.11.2016
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Berlin - 23 O 422/14 - vom 19. November 2015 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger [...]
KG (3 Ws (B) 589/16 - 162 Ss 157/16) | Datum: 03.11.2016
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 24. August 2016 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten [...]