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Höhe des Schmerzensgeldes beim Sturz eines Säuglings von einem Tisch

OLG Köln (5 U 125/15) | Datum: 05.10.2015

1. Der Senat weist die Klägerin darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 15.7.2015 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Bonn - 9 O 56/15 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als [...]

Formularmäßige Vereinbarung der Haftung für unter der persönlichen Geheimzahl eines Kunden bestellter Leistungen in den AGB einer Bank Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe für den Fall der Nichteinlösung einer Banklastschrift

OLG München (29 U 2092/15) | Datum: 12.11.2015

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 28. Mai 2015 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Dieses Urteil und das Urteil des [...]

Feststellung der Ursächlichkeit eines Verkehrsunfalls für ein Knochenmarködem und eine beginnende Koxarthrose im Bereich des linken Hüftgelenks Höhe des Schmerzensgeldes bei vollständig abgeheilter HWS-Distorsion und Muskelprellung

OLG Düsseldorf (I-1 U 36/14) | Datum: 27.01.2015

Die Berufung des Klägers gegen das am 6. Februar 2014 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger [...]

Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines Hüpfkissens auf einem Badefreigelände

OLG München (20 U 3360/14) | Datum: 18.03.2015

I. Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Landshut vom 01.08.2014, AZ 24 O 3146/10, abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: 1) Die Beklagte [...]

Höhe des Schmerzensgeldes bei dauerhaftem Einsetzen einer Platte zur Stabilisierung der Halswirbelsäule nach einem Verkehrsunfall bei vorbestehender Schadensanfälligkeit

KG (22 U 143/13) | Datum: 26.03.2015

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 12. Juni 2013 verkündete Schlussurteil des Landgerichts Berlin - 24 O 303/08 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]

Höhe des Schmerzensgeldes bei schwerer Hirnverletzung und apallischem Syndrom

OLG Naumburg (2 U 62/14) | Datum: 26.03.2015

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 13.06.2014 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts H. unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels abgeändert und wie folgt neu [...]

Rechtsnatur der Bestätigung der Haftung durch die gegnerische Haftpflichtversicherung

OLG Brandenburg (4 U 93/14) | Datum: 11.03.2015

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das Grund- und Teilurteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 21.05.2014 teilweise abgeändert: Der [...]

Rechtsschutzbedürfnis für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Anerkennung der Eintrittspflicht durch den gegnerischen Haftpflichtversicherer

OLG Hamm (9 W 15/15) | Datum: 31.03.2015

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landgerichts Münster vom 27.01.2015 (016 O 178/14) wird zurückgewiesen. I. Der Kläger verlangt von den Beklagten Ersatz seines materiellen und immateriellen [...]

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