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OLG Düsseldorf (III-3 RVs 28/12) | Datum: 20.03.2012
Das angefochtene Urteil wird aufgehoben; das Verfahren wird eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten werden der Staatskasse auferlegt. I. Dem vorliegenden Strafverfahren wegen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 166/11) | Datum: 04.06.2012
Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senates vom 16. April 2012 wird zurückgewiesen Die Kosten des Rügeverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Die zulässig erhobene Anhörungsrüge der Beklagten ist [...]
OLG Düsseldorf (I - 1 U 127/11) | Datum: 15.05.2012
Die Berufung der Klägerin gegen das am 12.08.2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Parteien die Kosten des Verfahrens [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 141/11) | Datum: 05.06.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 29. September 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 13. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen dem Kläger zur [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 54/12) | Datum: 17.09.2012
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Der Klägerin wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen z w e i W o c h e n ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 123/11) | Datum: 13.03.2012
Die Berufung der Klägerin gegen das am 25. Juli 2011 verkündete Urteil der 14e. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichter - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 102/12) | Datum: 30.07.2012
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Geschäftswert: 6.000 €. Mit Schrift seiner Verfahrensbevollmächtigten vom 14. Oktober 2011 hat der Antragsteller die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens zur Kraftloserklärung [...]
OLG Düsseldorf (IV-3 RBs 98/12) | Datum: 03.09.2012
Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgerichts Wuppertal zurückverwiesen, welches auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde zu [...]
OLG Düsseldorf (6 U 164/11) | Datum: 26.04.2012
I. Auf die Berufungen der Kläger wird das am 16. Mai 2011 verkündete Urteil der Zivilkammer 14d des Landgerichts teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Der Beklagte zu 3) wird verurteilt, an den [...]
OLG Düsseldorf (I-1 W 31/12) | Datum: 06.09.2012
Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 29. Mai 2012 wird zurückgewiesen Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde hat in der Sache [...]