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OLG Thüringen (1 Ss Rs 67/12) | Datum: 17.07.2012
1. Das Urteil des Amtsgerichts Jena vom 15.02.2012 wird aufgehoben. 2. Der Betroffene wird freigesprochen. 3. Die Kosten des Verfahrens und die dem Betroffenen entstandenen notwendigen Auslagen werden der Staatskasse [...]
OLG Celle (31 Ss 27/12) | Datum: 23.07.2012
Das angefochtene Urteil wird im Schuldspruch aufgehoben, soweit der Angeklagte wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und wegen vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt wurde, sowie im Rechtsfolgenausspruch über [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 102/12) | Datum: 30.07.2012
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Geschäftswert: 6.000 €. Mit Schrift seiner Verfahrensbevollmächtigten vom 14. Oktober 2011 hat der Antragsteller die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens zur Kraftloserklärung [...]
OLG Köln (13 U 80/12) | Datum: 16.07.2012
Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 7.3.2012 ( 8 O 385/11) gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung der Klägerin ist nach [...]
OLG Bamberg (1 U 8/12) | Datum: 05.07.2012
1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Hof vom 12.12.2011, Az. 32 O 350/11, die Nebenforderung betreffend abgeändert und in Ziffer I. neu gefasst wie folgt: Der Beklagte wird verurteilt, [...]
OLG Celle (8 U 28/12) | Datum: 05.07.2012
1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 17. November 2011 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird auf Kosten der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass auch in Höhe eines [...]
OLG Stuttgart (7 U 54/12) | Datum: 16.07.2012
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 5.3.2012 ( 16 O 527/11) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das angefochtene Urteil ist ohne [...]
OLG Dresden (7 U 269/12) | Datum: 18.07.2012
Auf die Berufung der Klägerin wird - unter ihrer Zurückweisung im Übrigen - das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 16.01.2012, Az: 1 O 609/10, abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an [...]
OLG Hamm (9 U 200/11) | Datum: 17.07.2012
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.11.2011 verkündete Urteil der 10.Zivilkammer des Landgerichts Münster abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Anschlussberufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die [...]
LG Essen (20 O 8/12) | Datum: 25.07.2012
Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Vollstreckung durch die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von [...]