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OLG Köln (III-1RBs 42/11) | Datum: 04.03.2011
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen eines fahrlässigen (qualifizierten) Rotlichtverstoßes zu [...]
OLG Köln (3 U 174/10) | Datum: 28.03.2011
1.Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 16.09.2010 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 12 O 217/10 - durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen (§ 522 Abs. 2 ZPO [...]
OLG Köln (20 U 138/11) | Datum: 21.10.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das am 17. Juni 2011 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 9 O 505/10 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und insgesamt [...]
OLG Köln (3 U 183/10) | Datum: 30.08.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 15.10.2010 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Aachen – 9 O 250/09 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Unter Abweisung der Klage im Übrigen wird [...]
OLG Köln (5 U 44/11) | Datum: 27.07.2011
Unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung wird das am 12.11.2010 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – 2 O 5/10 – auf die Berufung der Beklagten teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]
OLG Köln (5 U 26/11) | Datum: 13.07.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das am 21.12.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 36. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 36 O 71/10 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise [...]
OLG Köln (11 U 209/10) | Datum: 12.01.2011
I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil die dafür erforderlichen Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 ZPO vorliegen. Das Rechtsmittel hat keine Aussicht auf [...]
OLG Köln (III-1 RBs 278/11) | Datum: 05.10.2011
I. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. II. Auf die Rechtsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an [...]