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Gericht: OLG Celle Jahr: 2011 Fundstelle: NStZ-RR

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(„Besonderer Tatumstand“ bei Unterschreitung des Mindestabstands) »Entspricht eine Geschwindigkeitsmessung den Richtlinien für die Verkehrsüberwachung, weil die ausnahmsweise Unterschreitung des Mindestabstands zu dem geschwindigkeitsbegrenzenden Verkehrszeichen dadurch gerechtfertigt ist, dass kurz danach eine Gefahrenstelle folgt, so liegt auch dann kein besonderer Tatumstand vor, wenn die Unterschreitung des Mindestabstands bei Aufstellen eines Verkehrszeichens an einer vorgezogenen Position hätte vermieden werden können.«

OLG Celle (311 SsRs 114/11) | Datum: 25.07.2011

1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. 2. Die Sache wird auf den Senat übertragen. 3. Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. 4. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens zu tragen. I. [...]

Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei einem Rotlichtverstoß

OLG Celle (311 SsBs 109/11) | Datum: 01.11.2011

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Hannover vom 26. April 2011 wird verworfen. Der Betroffene trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens. I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen [...]

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