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Jahr: 2011 Fundstelle: VRA

Gericht

Monat

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Erfüllung der Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens durch Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät der Firma ESO, ES 3.0 (Software 1.002)

AG Saarbrücken (22 OWi 61 Js 188/11 (367/11)) | Datum: 20.09.2011

Gegen den Betroffenen wird wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 77 km/h eine Geldbuße in Höhe von 1.000 EUR festgesetzt. Es wird ein Fahrverbot von 1 Monat angeordnet. [...]

Entfaltung des spezialpräventiven Charakters eines Fahrverbots nach einem Zeitablauf von 1 Jahr und neun Monaten zwischen Tat und Urteil; Relevanz fehlender Angaben zu den persönlichen Verhältnissen des Betroffenen bei Verhängung einer Geldbuße im Hinblick auf den Ausschluss einer geringeren Geldbuße wegen ausreichend dargelegter Voreintragungen im Verkehrszentralregister

OLG Zweibrücken (1 SsBS 24/11) | Datum: 25.08.2011

1. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Speyer vom 15. April 2011 dahin geändert, dass das angeordnete Fahrverbot entfällt. 2. Die weitergehende Rechtsbeschwerde wird als [...]

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