Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Naumburg (4 U 117/10) | Datum: 24.11.2011
1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 16. November 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau, Az.: 4 O 672/09, abgeändert und festgestellt, dass die zwischen den Parteien seit dem 01. Juni 2004 [...]
OLG Naumburg (4 U 23/11) | Datum: 21.07.2011
1. Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen - das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Halle vom 23. Dezember 2010, Az.: 6 O 199/10, insoweit abgeändert, als die [...]
OLG Naumburg (1 U 74/11) | Datum: 08.12.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28.6.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Halle ( 6 O 560/10) unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden [...]
OLG Frankfurt/Main (7 U 124/10) | Datum: 20.04.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt/M. vom 12.5.2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die [...]
OLG Köln (15 U 9/11) | Datum: 14.06.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 02.12.2010 verkündete Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 25 O 282/10 – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt [...]
OLG Köln (15 U 54/11) | Datum: 08.11.2011
Auf die Berufung der Beklagten und unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels wird das am 23.02.2011 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Aachen – 11 O 163/10 - teilweise abgeändert: Die [...]
OLG Naumburg (4 W 12/11 (PKH)) | Datum: 28.03.2011
1. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den ihm Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 31. Januar 2011, Az.: 4 O 547/10, wird zurückgewiesen. 2. Die Gerichtskosten des [...]
OLG Brandenburg ((2 Z) 53 Ss-OWi 495/10 (238/10)) | Datum: 02.08.2011
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Cottbus vom 27. Juli 2010 wird als unbegründet verworfen. Der Betroffene trägt die Kosten seines Rechtsmittels. I. Das Amtsgericht Cottbus hat [...]
OLG Hamm (III-3 RVs 19/11) | Datum: 05.04.2011
Die Revision wird als unbegründet verworfen. Auf die sofortige Beschwerde wird die Kostenentscheidung im Urteil des Amtsgerichts Minden wie folgt geändert: 'Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens und seine [...]
SchlHOLG (1 Ss OWi 209/10 (214/10)) | Datum: 06.01.2011
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Das Verfahren wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Ahrensburg zurückverwiesen. Die [...]