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OLG Hamm (III-2 RVs 20/11) | Datum: 24.05.2011
Die Revision wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO ). Die Kosten des [...]
OLG Hamm (III-3 RBs 337/11) | Datum: 28.12.2011
Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mit den dazugehörigen Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Hamm (III-3 RVs 19/11) | Datum: 05.04.2011
Die Revision wird als unbegründet verworfen. Auf die sofortige Beschwerde wird die Kostenentscheidung im Urteil des Amtsgerichts Minden wie folgt geändert: 'Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens und seine [...]
OLG Hamm (III - 1 RBs 75/11) | Datum: 07.06.2011
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. Die Kosten des Rechtsmittels trägt der Betroffene. I. Das Amtsgericht Unna hat gegen den von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen entbundenen Betroffenen durch [...]
OLG Hamm (I-9 U 52/11) | Datum: 02.09.2011
In dem Rechtsstreit weist der Senat darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufungen der Klägerin und der Beklagten gegen das am 18.02.2011 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Bochum gemäß § 522 Abs. [...]
OLG Hamm (I-20 U 3/11) | Datum: 11.11.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das am 19.11.2010 verkündete Urteil der Zivilkammer II des Landgerichts Detmold wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist [...]
OLG Hamm (I-20 U 50/11) | Datum: 24.08.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Die Berufung der Klägerin hat keine Aussicht auf Erfolg; die [...]
OLG Hamm (I-20 U 191/11) | Datum: 09.11.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gemäß § 522 [...]
OLG Hamm (I-20 U 51/11) | Datum: 24.08.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Die Berufung des Klägers hat keine Aussicht auf Erfolg; die [...]
OLG Hamm (I-20 U 83/11) | Datum: 02.12.2011
Die Berufung des Klägers gegen das am 28.02.2011 verkündete Urteil der 15. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist [...]