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OLG Düsseldorf (I-1 U 240/09) | Datum: 29.06.2010
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels das am 20. November 2009 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve teilweise abgeändert und [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 186/09) | Datum: 15.06.2010
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels das am 27. August 2009 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach teilweise [...]
OLG Düsseldorf (III-1 RVs 67/10) | Datum: 31.05.2010
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 3. Februar 2010 mit den Feststellungen aufgehoben; jedoch bleiben die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen aufrechterhalten. Im [...]
OLG Düsseldorf (IV-3 RBs 95/09) | Datum: 06.01.2010
Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Der Betroffene wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Betroffenen werden der Staatskasse auferlegt. I. Das Amtsgericht Krefeld hat durch [...]
OLG Düsseldorf (IV-4 RBs 143/09) | Datum: 05.05.2010
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet auf Kosten des Betroffenen verworfen. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen, die die Einzelrichterin durch Beschluss vom 26.04.2010 zur Fortbildung des Rechts auf den Senat [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 112/10) | Datum: 21.12.2010
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird das am 30.04.2010 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 11. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die [...]
OLG Düsseldorf (1 U 205/09) | Datum: 05.10.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels und der Berufung des Klägers das am 19. Oktober 2009 verkündete Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts [...]
OLG Düsseldorf (6 U 33/10) | Datum: 15.07.2010
Unter der Zurückweisung der Berufung des Beklagten zu 1) wird auf die Anschlussberufung der Klägerin das am 26.08.2009 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie folgt [...]