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OLG Thüringen (1 Ss Bs 41/10 (239)) | Datum: 30.09.2010
Das Urteil des Amtsgerichts Stadtroda vom 11.02.2010 wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur erneuten Prüfung und Entscheidung - [...]
OLG Thüringen (1 Ss Bs 1/10) | Datum: 25.03.2010
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Die Thüringer Polizei - Zentrale Bußgeldstelle - erließ am 16.02.2009 gegen den Betroffenen einen Bußgeldbescheid, durch den gegen den Betroffenen [...]
OLG Thüringen (1 Ss Bs 45/10 (287)) | Datum: 29.10.2010
Der Beschluss des Amtsgerichts Arnstadt vom 15.04.2010 wird aufgehoben. Das Verfahren wird eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen fallen der Staatskasse zur Last. I. Der [...]
OLG Thüringen (1 Ss Bs 47/10) | Datum: 02.08.2010
1. Das Urteil des Amtsgerichts Hildburghausen vom 30.04.2010 wird mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das [...]
OLG Thüringen (1 Ss Bs 36/10) | Datum: 13.08.2010
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten der Betroffenen verworfen. I. Der Betroffenen wird vorgeworfen, am 29.05.2009 gegen 16.40 Uhr in der Bahnhofstraße in W als Führerin des PKW mit dem amtlichen Kennzeichen S unter [...]
OLG Thüringen (1 Ss 355/09) | Datum: 22.04.2010
Das Urteil des Amtsgerichts Gera vom 14.09.2009 wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das Amtsgericht Gera [...]
OLG Thüringen (9 U 235/10) | Datum: 30.08.2010
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 05.03.2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf [...]
OLG Thüringen (9 U 235/10) | Datum: 26.07.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 05.03.2010 nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats die Berufung keine [...]
OLG Thüringen (4 W 281/10) | Datum: 29.07.2010
Die (sofortige) Beschwerde wird aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung zurückgewiesen. Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst. I. Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage auf [...]
OLG Thüringen (1 Ss 291/09) | Datum: 06.01.2010
Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Der Betroffene wurde nach seinem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Thüringer Polizei - Zentrale Bußgeldstelle - am 21.8.2009 vom Amtsgericht Jena [...]