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OLG Düsseldorf (I-1 U 3/10) | Datum: 21.12.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 8. Dezember 2009 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 149/10) | Datum: 10.05.2010
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird das am 25.06.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 156/09) | Datum: 23.03.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 10. August 2009 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert [...]
OLG Düsseldorf (VI-W (Kart) 4/09) | Datum: 17.02.2010
I. Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss der II. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dortmund vom 18. Juni 2009 aufgehoben und der Antrag der Gläubigerin auf Festsetzung eines [...]
OLG Düsseldorf (IV-1 RBs 23/10) | Datum: 15.03.2010
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Ratingen vom 16. November 2009 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen. Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen vorsätzlicher [...]
OLG Düsseldorf (VI-W (Kart) 1/10) | Datum: 24.02.2010
I. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf [...]
OLG Düsseldorf (IV 4 RBs 149/09) | Datum: 04.05.2010
Das angefochtene Urteil wird mit seinen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das Amtsgericht zurückverwiesen Das [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 97/09) | Datum: 14.01.2010
Die Berufung des Beklagten zu 1) gegen das am 02.07.2009 verkündete Teil- und Grundurteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Anschlussberufungen der Klägerinnen [...]
OLG Düsseldorf (III-3 RBs 29/10) | Datum: 24.02.2010
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen, weil die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Beschwerderechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen ergeben hat (§ 79 Abs. 3 OWiG , § 349 Abs. 2 [...]
OLG Düsseldorf (IV-4 RBs 25/10) | Datum: 01.07.2010
1.Die Sache wird gemäß § 80a Abs. 3 OWiG dem Senat in der Besetzung mit drei Richtern übertragen, weil es geboten ist, das Urteil zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung [...]