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Gericht: OVG Sachsen-Anhalt Jahr: 2010

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Grobe Fahrlässigkeit durch ein nicht in einem Zuge durchgeführtes Wendemanöver auf einer Landstraße nach einer längeren Kurve; Voraussetzungen eines sogenannten Augenblicksversagens; Einwand des Mitverschuldens des Unfallgegners bei einem Verstoß gegen das Gebot des 'Fahrens auf Sicht'

OVG Sachsen-Anhalt (1 L 55/10) | Datum: 05.05.2010

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Magdeburg - 5. Kammer - vom 9. Februar 2010 hat keinen Erfolg, denn die Antrags(begründungs)schrift genügt schon nicht den [...]

Konkrete Benennung von Tatsachen bei fehlender körperlicher oder geistiger Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges; Rechtfertigung der Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens bei bloßer Mutmaßung einer psychischen Erkrankung i.R.d. Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges

OVG Sachsen-Anhalt (3 M 92/10) | Datum: 21.06.2010

Die zulässige Beschwerde hat Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände der Antragstellerin, auf deren Überprüfung der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen durch. Das [...]

Voraussetzung eines die Fahreignung ausschließenden Konsums von Betäubungsmitteln; Führen eines Kraftfahrzeuges im berauschten Zustand und mit konkreten Ausfallerscheinungen als Voraussetzung für die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer (nachgewiesenen) Einnahme von Betäubungsmitteln

OVG Sachsen-Anhalt (3 M 358/10) | Datum: 19.10.2010

Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände, auf deren Überprüfung der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen nicht durch. Die angefochtene [...]

Aufhebung eines Bescheides über die Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund einer Verletzung der Verfahrensvorschrift des § 3 Abs. 3 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

OVG Sachsen-Anhalt (3 M 359/10) | Datum: 25.08.2010

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen nicht durch. Das Verwaltungsgericht hat die [...]

Zuständigkeit der Gemeinden als örtliche Straßenverkehrsbehörden für die Anordnung von Sperrpfosten

OVG Sachsen-Anhalt (3 L 341/09) | Datum: 22.09.2010

I. Die Kläger wenden sich gegen die Aufstellung eines Pollers, mit dem der vor ihrem Grundstück verlaufende Weg von der Straße H-Plan abgesperrt wird. Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks T-Berg 6 im Stadtgebiet [...]

Nachweis der fehlenden Fähigkeit zur Trennung von Konsum und Fahren bei einem einmaligen Konsum von Betäubungsmitteln i.S.d. § 1 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

OVG Sachsen-Anhalt (3 M 407/10) | Datum: 01.10.2010

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen nicht durch. Das Verwaltungsgericht hat zu [...]

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